Entwicklungsspirale

Seit einem Monat hat sich die militärische Situation in der Ukraine nach den öffentlich zugänglichen Informationen nicht wesentlich verändert. In einer unzugänglichen Situation wie Krieg werden bereits die nicht eingetroffenen Vorhersagen zur militärischen Entwicklung zu Nachrichten, wie am Beispiel Bachmut in diesen Tagen zu lesen und zu hören ist. Überhaupt scheint gerade eine Phase grundsätzlicher Erörterungen zur globalen Entwicklung und der speziellen Entwicklung der Ukraine angebrochen zu sein. In diesen Szenarien spielt der seit dem zweiten Weltkrieg schwelende Konflikt zwischen Taiwan und der Volksrepublik China die Rolle eines Knotens, in dem sich die Zukunftserwartungen der westlichen Mächte verdichten. Daneben steht die bange Frage, welche Situation sich für den Westen aus einem Sieg Russlands oder einem Sieg der Ukraine über Russland ergibt, und was jeweils als Sieg oder Niederlage zu bezeichnen ist. Eine leitende Überlegung dabei ist der hohe Blutzoll, der von beiden Seiten gezahlt wird und schon jetzt erkennbar ist – er wird vielleicht über die Frage der Zugeständnisse in Friedensverhandlungen entscheidend sein. Und was wird sich bei dem einen wie dem anderen Ergebnis schließlich für die Sicherheit Europas als Ganzem ergeben? Möglicherweise werden alle diese Fragen durch die Wahl des amerikanischen Präsidenten entschieden, die zwar erst am 5. November 2024 stattfindet, jedoch ihren langen Schatten bereits jetzt sichtbar werden lässt. Als Schatten eines Schattens wird in den Medien häufig ein anzustrebender Termin für das Ende des Krieges im Herbst 2023 durch die Auguren der Medien anvisiert. Daraus ergibt sich die Frage, wer letztendlich über das Ende des Krieges entscheidet – sind es die USA als Hauptunterstützer der Ukraine, sind es die EU-Staaten als Teilhaber an der Sicherheitsarchitektur Europas oder ist es die Ukraine, als unmittelbarer und hauptbetroffener Staat? Eines kann schon jetzt festgestellt werden: Durch den Krieg sind die politischen Fragen vielfältiger und drängender geworden als sie es vor ihm waren und ein Sieger steht ebensfalls schon fest. Es wird Russland sein, das durch seine militärische Spezialoperation – und nicht etwa durch einen verlorenen Krieg – ein zerstörtes Nachbarland hinterlässt und die EU für Jahrzehnte in ein die Pflicht nimmt, die Ukraine wieder aufzubauen. Ob die USA dann noch bereit stehen, die Scherben, die mit ihrer Hilfe entstanden sind, aufzusammeln erscheint sehr fraglich. Weiterlesen →