Biblisches Israel und deutsche Charaktere (III)

Dieser dritte Teil des Beitrags über die deutschen Charaktere mit dem Fokus auf die maßgeblichen PolitikerInnen wird die Darstellung der Ränder des politischen Spektrums – die in Teil II mit dem Enneagramm-Typ 5 begonnen wurde – fortsetzen. Zur besseren Übersicht möchte ich zunächst eine Passage aus jenem Beitrag wiedergeben: Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines, Deutschland, Erzählungen, Integrale Theorie, Meinung, Politik, Politiker | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Deutschland im Aufruhr und Gerechtigkeit

Wie der Titel dieses Beitrags erwarten lässt, soll es hier um eine Deutung der Beweggründe für die Proteste in der deutschen Gesellschaft auf die komplexe Krisensituation in Deutschland, Europa und der Welt gehen. Die zeitliche Überlagerung deutschlandweiter Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und Streichungen von Steuervergünstigungen für die Landwirtschaft sowie ein Streik der Lokführer hat zu einer weitgehenden Lähmung gewohnter Abläufe im täglichen Leben der Bevölkerung geführt und eine für Deutschland ungewohnte politische Situation geschaffen, die nicht mehr durch die regierenden Parteien und ihre Regierungen ignoriert werden können. In der Auseinandersetzung der Demonstrierenden mit führenden Politikern sind in einem bisher nicht gekannten Ausmaß öffentliche Widerstände gegen konkrete Vorhaben der Bundesregierung sichtbar geworden, die teilweise die Grenze der Gewaltanwendung gegen Personen überschritten. Dabei sind insbesondere die auf Bundesebene mitregierenden Parteien FDP und Bünis 90/Grüne in den Fokus geraten. Eine von der FDP durchgeführte Mitgliederbefragung ergab nur noch schwache Zustimmung ihrer Mitglieder zu einer Fortsetzung der Ampelkoalition auf Bundesebene – 47% der Mitglieder bfürworteten ein Ausscheiden der FDP aus der Bundesregierung.

In den Protestkundgebungen wurde jedoch sichtbar, dass die unterschiedlichen Einzelinteressen der beteiligten Gruppen durch das übergreifende Interesse an der Erhaltung der Demokratie in Deutschland geeint werden. Auslöser dieser sehr allgemein gehaltenen Zielsetzung waren Berichte über ein Treffen rechtsgerichteter politischer Aktivisten aus dem weltanschaulichen Umfeld des österreichischen Vordenkers der identitären Bewegung, Martin Sellner, in Potsdam. Es hat für die thematische Beherrschung der Medienlandschaft gesorgt und deutlich werden lassen, dass die Verbreitung rassistischen und völkischen Gedankenguts neben den als rechtsgerichtet anzusehenden Parteien AfD, „Die Heimat“ (früher NPD) und die in Gründung befindliche Partei des ehemaligen CDU-Politikers Hans-Georg Maaßen (bis dahin „Werteunion e.V.„) auch in andere Parteien hineinreicht. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuelles, Deutschland, Integrale Theorie, Meinung, Politik, Trends | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Biden oder Trump – Ein integraler Chancenvergleich (I)

Eine Volksweisheit, die sich über Generationen vererbt hat, besagt, dass Genie und Wahnsinn eng beieinander liegen. Die voranschreitende Entwicklung künstlicher Intelligenz hat diese unbestreitbare Erfahrung in das Zentrum ethischer Debatten gerückt. Dabei muss gesagt werden, dass die Warnrufe aus dem Zentrum der Entwicklung selbst zu einem Zeitpunkt gekommen sind, an dem die gesamte Welt vor nahezu unlösbare Probleme gestellt ist und Warnrufe wie Rufe in der Wüste oder – besser gesagt – im Kanonendonner verhallen. Die „Kanonen“ selbst sind es ja, die immer mehr technische Intelligenz erfordern und die Warnrufe als Zynismus entlarven.

In diesem Beitrag möchte ich einige Zusammenhänge aufzeigen, die zum Verstehen der Informationen zur aktuellen Weltlage hilfreich sein können und die Möglichkeiten des Eingreifens  der Vielen in demokratischen Systemen in den Blick nehmen. Zu nennen sind die in diesem Jahr stattfindenden Landtagswahlen in den deutschen Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg, die Europawahl und die Präsidentschaftswahl in den USA.

Der Beitrag besteht aus drei Vorbemerkungen allgemeiner Art, die als Hinführung auf die amerikanische Schicksalswahl am 05. November 2024 zu verstehen sind und einen inneren Zusammenhang ergeben. Der anschließende Hauptteil enthält Informationen zur sozialen und wirtschaftlichen Situation in den USA, zur Werteordnung in den Bundesstaaten und zu den Affinitäten zwischen Wählerschaft und den beiden Kandidaten in 12 Swing-States auf der Grundlage von Charaktermerkmalen des Enneagramms. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuelles, Digitale Revolution, Integrale Theorie, Meinung, Politik, Politiker, Projekterläuterungen, Trends, USA | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Biblisches Israel und deutsche Charaktere (II)

Vorbemerkungen zur aktuellen politischen Weltsituation

Mit diesem Beitrag knüpfe ich an den ersten Beitrag zu diesem Thema an. Seit der Veröffentlichung des Beitags im Dezember 2023 hat sich die politische und wirtschaftliche Situation in ihren Grundzügen nicht verändert. Noch immer ist Krieg in der Ukraine, noch immer wütet Israel im Gazastreifen und im eigenen Land und die politischen Entwicklungen in Deutschland, Russland und den USA geben wenig Anlass zu Hoffnungen auf Entspannung. Das Gegenteil ist der Fall. In Deutschland sind aufgrund des Urteils vom Bundesverfassungsgericht Verteilungskämpfe ausgebrochen, die unter anderem zur Lahmlegung des Schienenverkehrs geführt haben und die Bauern mit ihren Traktoren massenhaft auf die Straße gebracht haben. In Israel weigern sich immer mehr junge Menschen, gegen Zivilisten in den Krieg zu ziehen und die Gefahr einer zweiten Front an der Grenze zum Libanon wächst. Aktuell wird diese Gefahr durch die Angriffe der im Jemen operierenden Huthi-Rebellen auf den internationale Seeschifffahrt und deren Folgen für den Warenverkehr von und nach Europa sowie die militärischen Antworten darauf durch westliche Staaten stark gefördert. In der Ukraine zeichnet sich der Mangel an Waffen zur Abwehr russischer Angriffe immer mehr ab und die Möglichkeiten – aber auch die Bereitschaft – der NATO-Staaten zur Lieferung nehmen ab, je intensiver der Wahlkampf zur Präsidentschaftswahlwahl in den USA geführt wird. Durch die Präsidentenwahl am 13. Januar 2024, bei der William Lai zum neuen Präsidenten gewählt wurde, droht eine weitere Zuspitzung des Taiwan-Konflikts mit der Volksrepublik China.

Die fortlaufende Aktualisierung der Weltsituation an dieser Stelle erfüllt einen doppelten Sinn: Sie macht deutlich, dass die Welt im Umbruch ist und sie trägt zu der Erkenntnis bei, dass die Dynamik dieser Entwicklungen ein Ergebnis demokratischer Prozesse ist, die auch jene Länder erfassen, die sich für einen autoritären oder autoritativen Politikstil entschlossen haben.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuelles, Deutschland, Erzählungen, Integrale Theorie, Meinung, Politik, Politiker, Städte, Trends | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | Ein Kommentar

Biblisches Israel und Deutsche Charaktere (I)

Zur politischen Situation in Deutschland

Als ich diesen Beitrag begann stand ich noch unter dem Eindruck, den die Regierungserklärung des Bundeskanzlers am 28.11.2023 hinterließ. In der Sitzung des Bundestages erläuterte Olaf Scholz (SPD) seine Interpretation des Verfassungsgerichts-Urteils zur Nichtigkeit des Zweiten Nachtragshaushaltsgesetzes des Jahres 2021. Die anschließende Debatte im Bundestag dauerte etwa zwei Stunden und wurde von den Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen lebhaft diskutiert.

Scholz verteidigte die Entscheidung der Bundesregierung, im Jahr 2021 einen Nachtragshaushalt mit einer Neuverschuldung von 60 Milliarden Euro zu verabschieden, um die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Er sagte, dass dies eine notwendige und verantwortungsvolle Maßnahme gewesen sei, um die Wirtschaft zu stabilisieren und die soziale Sicherheit zu gewährleisten. Er kritisierte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das den Nachtragshaushalt für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärte, als falsch und stellte dem das Recht des Parlaments zur politischen Gestaltung gegenüber.. Er warf dem Gericht vor, damit die Handlungsfähigkeit des Staates zu untergraben und die demokratische Legitimation des Parlaments zu ignorieren.

 Im Hinblick auf den Haushalt 2024 hob er drei Schwerpunkte hervor, die das Handeln der Ampelkoalition bestimmen: Investitionen in die Zukunft, sozialer Zusammenhalt und Klimaschutz. Er kündigte an, die Bundesregierung werde das Urteil des Verfassungsgerichts  bezüglich der Finanzierung der hierfür vorgesehenen Maßnahmen respektieren und nach Lösungen suchen, die dem finanzpolitischen Ziel der Schwarzen Null entsprechen und die Regeln der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse einhalten. .

In diesem Zusammenhang forderte Scholz die Opposition auf, die Haushaltspolitik der Bundesregierung zu unterstützen und nicht zu blockieren. Er warf der CDU/CSU vor, eine rückwärtsgewandte und unsoziale Politik zu verfolgen, die die öffentlichen Investitionen kürzen, die Steuern für Reiche senken und die Sozialleistungen für Arme streichen wolle.

Die Oppositionsparteien reagierten mit scharfer Kritik auf die Regierungserklärung von Scholz. Die CDU/CSU warf ihm vor, die Haushaltsdisziplin aufzugeben, die Staatsverschuldung zu erhöhen und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu gefährden. Es wurde jedoch auch von der Opposition eine zeitgemäße Anpassung der Schuldenbremse – nicht zuletzt, weil auch die CDU-regierten Bundesländer wegen ihr mit Schattenhaushalten regieren – für sinnvoll erachtet.

Die Debatte wurde von der Erwartung bestimmt, von der Bundesregierung ein revidiertes Konzept der Ampelkoalition vorgelegt zu bekommen, in dem die Spielräume der politischen Gestaltung den Erfordernissen der Haushaltsdisziplin – wie sie sich aus der nun aufgrund des Urteils  entstehenden Finanzierungslücke von ca. 30 Milliarden Euro darstellen – in den einzelnen Ressorts angepasst werden. Hierzu wurden aus den Fraktionen entsprechend ihrer jeweiligen politischen Grundausrichtungen gegensätzliche Kurskorrekturen gefordert, denen gemeinsam ist, dass die Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels stark reduziert bzw. in die Zukunft verschoben würden. Damit wurde die von „konservativer“ wie auch von linker Seite betriebene Frontstellung zur Politik von Bündnis 90/Grüne hier in Form einer Politik der Sachzwänge umgesetzt.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts verdeutlicht in drastischer Weise die sich zuspitzende politische Lage im größeren Masstab Europas und darüber hinaus der globalen Zusammenhänge. Neben den weltweiten Migrationsprozessen im Zusammenwirken mit zunehmender Verstädterung, Kriegen und Klimakatastrophen sind selbst wirtschaftlich starke Staaten wie Deutschland – gern wird auf Deutschland als viertgrößte Volkswirtschaft verwiesen – nicht in der Lage, die hieraus entstehenden regionalen Folgen innerhalb von Staatsgrenzen zu handhaben. Dabei steht sich die wirtschaftlich-politische Klasse mit ihrer Betonung moralischer Standards selbst im Weg, da die Einhaltung dieser Standards allein oder sogar überhaupt nicht in der Macht Deutschlands liegt. Das führt dazu, dass Deutschland auf internationaler Ebene an Einfluss verliert bzw. alte Vorurteile bestätigt. (Am deutschen Wesen soll die Welt genesen).

Intwischen hat auch die Partei des Kanzlers den von Scholz eingeschlagenen Kurs auf dem SPD-Parteitag vom 08.12.23 bis 10.12.23  bestätigt und insbesondere den vom Koalitionspartner FDP und der Opposition formulierten Angriffen auf den Sozialstaat eine deutliche Abfuhr erteilt. Dennoch bleibt eine große Ungewissheit über die mit Deutschland vernüpften menschlichen Schicksale zurück.

Die Wochenzeitung „Die Zeit“ beschreibt in ihrer Ausgabe 54/2023 die Lage der Ampelkoalition zur Halbzeit der  Legislaturperiode in einem Satz:“Mit immer größerem Aufwand werden immer kleinere Ergebnisse produziert, die immer schwerer zu vermitteln sind und zu immer geringerer Zustimmung führen„. Dem kann ich nur beipflichten. Doch wer schreibt der Regierung die Alternativen und wer hat den ungetrübten Blick auf die Vergangenheit und die Sehnsucht nach einer Zukunft, die für jeden verpflichtend ist? Die gerade zu Ende gegangene UN-Klimakonferenz in Dubai 2023 gibt hierzu nur sehr wenig Hoffnung.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Deutschland, Geschichte, Integrale Theorie, Meinung, Politik, Politiker, Städte, Superreiche, Trends | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare