Die Wertewelten des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier

Der Stellenwechsel vom Außenminister zum Bundespräsidenten hat beim neuen Amtsinhaber – anders als beim scheidenden Bundespräsidenten Gauck – kaum Gefühlsregungen hervorgerufen. Mich hat das keineswegs überrascht, da ich ihn als Beispiel für den Typus des Beamten angesehen habe, für den Pflicht kein Wort aus dem Vokabular des Untertans ist. Es fällt daher schwer, den Kern des Menschen Frank-Walter Steinmeier zu erspüren. Ich halte es mit dem Bibelwort: „An ihren Früchten also werdet ihr sie erkennen.“ Das mögen sich auch alle jene Gruppierungen und Abweichler der Koalitionsdelegierten gesagt haben, die Steinmeier nicht gewählt haben, ganz sicher aber die Mitglieder der Linksfraktion. Zu Steinmeiers Früchten schrieb Die Zeit anläßlich seiner Nominierung für das Amt des Bundespräsidenten unter anderem folgendes: „… viele Linke haben nicht vergessen, dass ihr Frank-Walter Steinmeier in Schröders Kanzleramt als maßgeblicher Architekt der Agenda-Reformen galt. Eine Belastung ist außerdem, dass er als Kanzleramtsminister von einem Deal zwischen NSA und BND wusste, der den Amerikanern Zugang zu massenhaften deutschen Telefon- und Internetdaten verschaffte.

In der Flüchtlingskrise gehörte Steinmeier gemeinsam mit Gabriel zu den ersten in der SPD, die eine Begrenzung der Zuwandererzahlen forderten. Die Debatte dürfe sich nicht nur zwischen „Wir schaffen das“ und „Das Boot ist voll“ bewegen, schrieben die beiden damals in einem Aufsatz – sie stellten sich damit gegen Merkels Haltung, das Asylrecht kenne keine Obergrenze.“

Steinmeiers Engagement reichte der Bundeskanzlerin aus, auf eine intensive Suche nach einem Unionskandidaten für das Bundespräsidentenamt zu verzichten. Sie konnte sich bei Steinmeier sicher sein, dass dieser die Arbeit der im Amt befindlichen Bundesregierung „begleitet“, wie sie es nannte, und eben nicht kommentiert, wie es die ohnehin geringe Kompetenzzuweisung seines Amtes zuließe. Hieran schließt sich die Frage an, wie der Vorgang der Kandidatenkür als Personalie ansich zu betrachten ist. Auf das allgemeine  Berufsleben übertragen würde der Aufstieg vom Außenminister – eine Position in der 2. Riege des Führungspersonals – zum Bundespräsidenten, und damit zur absolut höchsten Position im Staat, als Beförderung angesehen, der nach dem Beamtenrecht eine Bestenauswahl vorausgeht, sofern kein anderes Verfahren im Recht vorgesehen ist. Nach dem Empfinden des gewöhnlichen Arbeitnehmers sollte das auch für die wichtigsten Positionen in der Regierung gelten. Der für den Staatsdienst charakteristische Begriff der Karriereleiter hat insoweit seine Berechtigung, als der Aufstieg auf einer Leiter eine Kraftanstrengung beinhaltet und nicht geschenkt werden sollte. Einen aussichtsreichen Gegenkandidaten hatte Steinmeier nicht. Es liegt daher der Verdacht nahe, dass es sich hier um ein Geschenk der CDU / CSU handelte, das mit der Erwartung von Stillhalten in kritischen politischen Entscheidungen verknüpft ist. Dieser Verdacht kann auch nicht im Interesse von Steinmeier selbst liegen und er sollte es sich angeraten sein lassen, ein Gespür für die Meinung im Land zu entwickeln. Hierin sollte der neue Bundespräsident eine Aufgabe finden, die eine glaubwürdige Abwendung von seiner Parteinahme für eine politische Strömung des Wirtschaftsliberalismus bedeuten würde, die sich durch alle Parteien der Mitte und der Rechten zieht. dieser Rat scheint mir angezeigt  – hat er doch in der sozialpolitischen Wende der Agenda 2010 wohl eher eine Antenne für Mainstream-Medien wie die Bildzeitung gehabt, die nicht müde wurden, das Feld für eine radikale Abkehr vom Sozialstaat zu bestellen und solche Popanze wieFlorida-Rolf aufzubauen.

Es soll auch in diesem Zusammenhang einmal an das Prinzip von Ursache und Wirkung erinnert werden. In den Naturwissenschaften hat es die Bedeutung eines Grundgesetzes, währen es insbesondere in den Sozialwissenschaften zwar angewendet wird, aber gleichzeitig auch in Zweifel gezogen wird. Der Wahrheitsgehalt hängt dabei wesentlich davon ab, wie groß die betrachteten Kollektive sind – Kasuistik kann daher in der Regel lediglich zur Verdeutlichung von Sachverhalten dienen. Der Aufstieg des Frank-Walter Steinmeier vom Dorfjungen und Sohn eines Tischlers und einer Fabrikarbeiterin bis in das höchste Amt im Staat, eines Staates der zu den mächtigsten auf dem Globus gehört, kann als eine solche Kasuistik gelesen werden. Das Material dazu werde ich nachfolgend mit den Mitteln der Spiral Dynamics und der Integralen Theorie zusammentragen.

Das Ergebnis wird kein Psychogramm oder etwas Ähnliches sein, das die Person Frank-Walter Steinmeier beschreibt, sondern ein virtuelles Bild, in dessen Mittelpunkt er steht. Die zur Erstellung des Bildes verwendeten Materialien wurden im Internet durch allgemein zugängliche Suchmaschinen erhoben. Aus insgesamt fünf verschiedenen Suchmaschinenabfragen zu jedem Kriterium wurde ein Mittelwert gebildet, wobei Extremwerte eleminiert wurden. Die Abfragen beziehen sich auf die Person, sie stellen aber die Essenz aus allen im Internet verfügbaren Quellen zu der Person nach Maßgabe der Suchmaschinen dar. Das Gesamtergebnis für die abgefragten Kriterien nenne ich „die Wertewelt des…“. Erst ein genauerer Blick auf Gewichtsverschiebungen im Vergleich mit anderen Personen oder Trägern von Werten ergibt ein stimmiges Bild, da es keine „Eichung“ für die entstehenden Konstellationen gibt. Es kann zwar festgestellt werden, dass ein bestimmtes Wertesystem (WMem) in der untersuchten Wertewelt überhaupt nicht vorkommt oder dass ein bestimmtes WMem alle anderen überflügelt oder sogar allein vorhanden ist. Ob aber gerade diese Konstellation in einer gegebenen Situation angemessen ist, kann nur dann festgestellt werden, wenn die Randbedingungen bekannt sind. Bei Politikern in einer Demokratie muss unterstellt werden, dass diese Randbedingungen hinreichend bekannt sind, da der Souverän ja die Wähler sind, die über ausreichende Informationen für ihre Wahlentscheidung verfügen müssen.

Schlüsselbegriffe: Beige = Überlebenswille; Purpur = blutsverwandt; Rot = Ausbeutung; Blau = Wahrheit; Orange = Erfolg; Grün = Gemeinschaft; Gelb = aktivistisch; Türkis = Gaia

Für jeden Politiker ist die Ausgangslage so gültig, wie für jeden Menschen, der sich innerhalb des Wertesystems eines Volkes oder Staates bewegt. Diese Heimat der Werte ist neben dem Raum, in dem sich alle bewegen, die gemeinsame Sprache. Mit Hilfe des Internets ist nur die letztere geeignet, Feststellungen über Wertorientierungen zu treffen. Im System der hier zu Grunde gelegten Spiral Dynamics sind es Schlüsselbegriffe, die jeweils ein Wertemem kennzeichnen. Für Deutschland ist festzustellen, dass Orange in der Summe aller sprachlichen Wesensmerkmale das weitaus dominierende Wertesystem ist. Es steht für Demokratie und Pluralismus, Rationalität, Erfolgsstreben, aber auch für Prestigedenken, hohe Erwartungen und die Macht des Geldes. Die Zukunft gehört dem Erfolgreichen, der sich zur Einforderung von Privilegien berechtigt hält. Dieses Kennzeichen ist Ausdruck einer kapitalistischen Marktwirtschaft, die den Gestaltungsraum für Politik stark einengt. Als Regulativ steht ein relativ schwaches Blau zur Verfügung, das Ordnungsprinzipien und ethische Normen beinhaltet. Es stellt jedoch gleichzeitig einen hemmenden Faktor für das „unproduktive“ Grün dar, in dem soziale Werte dominieren und Freiräume für spirituelle Entwicklungen entstehen. Dennoch hat sich ein deutlich wahrnehmbares Türkis entwickelt, von dem spirituell gelenkte Impulse in den materiellen Teil der Entwicklungsspirale einfließen können.

In den vier vorstehenden Grafiken sind oben links die Anteile der Wertesysteme – in der Abfrage repräsentiert durch Schlüsselbegriffe – nach dem System der Spiral Dynamics als Säulengrafiken dargestellt. Für Steinmeier ergibt sich daraus zunächst ein typisches Bild, wie es für Politiker und sehr viele der in diesem Projekt untersuchten Holone zu sehen ist: Ein sehr starkes Orange mit flankierendem Blau und Grün. Im Vergleich mit dem daneben abgebildeten WMem-Spektrum für Deutschland fallen die WMeme Rot, Orange und Gelb als wesentlich stärker ausgeprägte Wertesysteme bei Steinmeier auf. Besonders hervorzuheben ist das stark ausgeprägte Rot, das den Wert für Deutschland um mehr als das Vierfache übersteigt. Hierin drückt sich die Fähigkeit zu roher Machtdemonstration und die Fähigkeit zu unmittelbarem Genuss aus. Dabei steht in diesem Wertesystem ein kreatives Potential zur Verfügung, das ein buntes Panorama an Gestaltungen ermöglicht. Machtdemonstrationen sind nicht gerade Qualitäten, die einen Außenminister auszeichnen, der auch als oberster Diplomat des Staates gilt. Allerdings werden sie hilfreich gegenüber einer Kanzlerin gewesen sein, wenn es darum ging, abweichende außenpolitische Positionen durchzusetzen. Die enge Freundschaft der Bundeskanzlerin zu Barack Obama hatte in Steinmeier ein Gegengewicht in dem Putinversteher Steinmeier gefunden. Steinmeiers Maxime zielte auf die Bereitschaft ab, Deutschland außen- und sicherheitspolitisch entschiedener und spürbarer in Position zu bringen. Entsprechende Initiativen ergriff er in den Verhandlungen über das Atom-Programm des Iran, die internationale Beachtung fanden; mit der Vermittlung im Ukraine-Konflikt, die zwar zum Minsker Abkommen führte, jedoch zu keiner endgültigen Einstellung der Kampfhandlungen führte. Zieht man für die Bewertung der deutschen Außenpolitik die Rolle Deutschlands im arabischen Frühling mit seinen Folgen in Syrien und in der Türkei sowie den Austritt Großbritanniens aus der EU – den Brexit – mit in die Bilanz ein, so fällt diese negativ aus. Zum absehbaren Ende seiner Amtszeit als Außenminister brach dann schließlich auch das rote Potential offen zu Tage, als Steinmeier seinen Frust über den schwelenden Konflikt in der Ukraine, die Betreiber des Brexit und den frisch gewählten US-Präsidenten öffentlich ausbreitete und Trump gar einen Hassprediger nannte. Er kann also auch anders, wie er ja bereits in der rot-grünen Koalition als Kanzleramtsminister bewiesen hatte.  Ebenso bemerkenswert wie die Stärke in Rot ist die weit über den Wert für Deutschland hinausgehende Ausprägung von Orange bei Steinmeier zu bilanzieren. Es läßt sich nicht vermeiden, auch hier noch einmal den Zusammenhang mit der Einbettung Steinmeiers in das neoliberale Weltbild zu bemühen, der sich in einem Abbau des Staates (Blau) und der Entfesselung kapitalistischer Dynamiken (Orange) zeigt. Bei der Konzeption des Übergangs in eine solche Politik kamen Steinmeier die in Rot vorhandenen Energien zu Hilfe, die mit neuen Parolen wie „Globalisierung“, „Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands“, „fördern und fordern“ und „Ich-AG“ sich zwar kreativ anhörten, jedoch die notwendige Substanz vermissen ließen. Gerade hinsichtlich der in Orange repräsentierten Werte wie Elitenbildung, Vielfalt, Rationalität, Zielorientierung, Fortschritt und Konkurrenz ist ein Augenmass notwendig, das an das Niveau des Landes angepasst ist. In das Gesamtbild fügt sich ohne Umschweife das ebenfalls weit über dem Landesniveau liegende Gelb problemlos ein. Hierbei muss beachtet werden, dass insbesondere in diesem Wertesystem die subjektiven wie auch die auf das Subjekt übertragenen Potentiale zu unterscheiden sind. Zu den subjektiven Potentialen gehören hier u. a. ein umfassender Blick, integrative Strukturen, Einsicht in die Natürlichkeit des Chaos, Unausweichlichkeit von Veränderungen, Grundsatztreue, Lösung von Paradoxa, Selbststeuerung, Anerkennung von Personalität, Machtverteilung, Prozessorientierung und lebenslanges Lernen. All diese Qualitäten können Steinmeier als persönliche Qualitäten unterstellt werden – die einen mehr als die anderen, eine Differenzierung kann hier nicht erfolgen. Jedenfalls zeigen sich in Gelb gute Voraussetzungen für notwendige Korrekturen in der bisher angesprochenen ersten Ordnung der Entwicklungsspirale. Soweit es sich bei den genannten Qualitäten um Projektionen auf die Person Steinmeier handelt, können diese ebenfalls eine gute Startvoraussetzung sein, sie bergen jedoch das Risiko in sich, bei Enttäuschung negative Energien freizusetzen, da gelbe Werte nur an einzelne Personen gebunden sind. Ein Übergang zum kollektiven Türkis ist wegen neuer Qualitäten, die dort entwickelt werden, auch aus diesem Grund anzustreben. Für eine Weiterentwicklung von Gelb zu Türkis wird die Verlagerung von Orange zu dem unterentwickelten Grün hilfreich sein, das bedeutet Herstellung bzw. Entwicklung von Harmonie und Konsens, Zusammenarbeit, Anteilnahme, Soziale Sicherheit und Offenheit für Außenstehende. Das Voranschreiten von Gelb zu Türkis wird neben einem gesellschaftlich notwendigen Fortschritt auch zu einer persönlichen Entlastung und Weiterentwicklung führen. Im Vergleich zu dem nominierten Kanzlerkandidaten der SPD hebt sich die Wertewelt des Bundespräsidenten in den Wmemen Rot, Orange und Grün positiv und in den Wertesystemen Blau und Gelb defizitär ab. Für dieses Bild sind die von den beiden Politikern bisher bekleideten Ämtern von entscheidendem Einfluss. Als EU-Parlamentspräsident verfügte Schulz im Gegensatz zu dem Außenminister Steinmeier über wenig Macht, wobei die Macht des Außenministers, wie oben angesprochen, im wesentlichen auch nur die Macht des Wortes ist und die des EU-Parlaments die der Wahl der Komissare und der Verabschiedung des Haushalts ist. Ein Initiativrecht in der Gesetzgebung, also eine politische Gestaltungsfreiheit, besitzt das EU-Parlament nicht. Der Einfluss Steinmeiers auf die Politik der SPD ist jedoch auf Grund seiner Position zwischen den Flügeln seiner Partei erheblich. Seine politische Haltung tritt hinter diese Position zurück, da in der politischen Mitte der Opportunismus der Macht ohnehin stärker ist, als politische Differenzen. Dagegen spielte Martin Schulz innerhalb der SPD bisher keine entscheidende Rolle. Von größerem Gewicht ist dagegen der relativ große Vorsprung in Grün, der sich wahrscheinlich auch in Amt und Partei entwickelt und gefestigt hat, auf der europäischen Bühne jedoch für Schulz ebenfalls große Chancen geboten hat, die er offensichtlich nicht in gleichem Maße nutzen konnte. Wie die jüngsten Wahlkampfattacken aus der CDU zeigen, hat man dort diese Schwachstelle bereits ausgemacht. Unter der oben genannten Einschränkung des Opportunismus spielt die stärkere weltanschauliche Bindung Steinmeiers im innerparteilichen Wettbewerb eine nachgeordnete Rolle, sollte aber dennoch im Hinblick auf die Zukunft zur Kenntnis genommen werden. Stärkeren Einfluss wird das schlechte Erscheinungsbild der EU als Ganzes haben, von einer „Erfolgsstory“ wird in diesem Zusammenhang niemand sprechen. Auf der anderen Seite schlägt der Erfolg des Außenministers Steinmeier in der öffentlichen Wahrnehmung positiv zu Buche, obgleich bei nüchterner Betrachtung lediglich von Eindämmungsversuchen laufender Konflikte sprechen kann. Das im Vergleich zu Schulz schwache Gelb entpuppt sich bei näherem Hinsehen nicht als Schwäche Steinmeiers, sondern als Stärke des umriebigen früheren EU-Parlamentspräsidenten Schulz, der die EU zur Ikone gemacht hatte. Im Vergleich Steinmeier – Merkel zeigt sich eine klare Frontstellung, die den von Steinmeier verfolgten neoliberalen Opportunismus gegenüber der – zumindest vordergründig – mehr an Ethik, Rechtschaffenheit, Moral und Tradition in Blau und den in Grün repräsentierten Werten wie Relativität, Harmonie, Zusammenarbeit, Empathie und soziale Sicherheit orientierten Kanzlerin zum Ausdruck bringt. An dieser Front führt Steinmeier eine „Koalition“, die aus ihm, Horst Seehofer und Martin Schulz an. Mit ihrer Positionierung Steinmeiers als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten ist der Kanzlerin ein wichtiger Schachzug gegen einen potentiellen und aussichtsreichen Gegenkandidaten im bevorstehenden Bundestagswahlkampf gelungen.
	Eine Gegenüberstellung der für das Amt des Bundeskanzlers kandidierenden Spitzenpolitiker mit dem neuen Bundespräsidenten im System des AQAL-Ansatzes der Integralen Theorie zeigt weitgehende Ähnlichkeit im Bezug auf Steinmeier und Schulz, dagegen größere Differenzierung im Bezug auf Angela Merkel. In der Summe sollten die vier Quadranten den Wert Null ergeben. Geringfügige Abweichungen sind auf Auf- und Abrundungen zurückzuführen. Allen ist ein leichtes Übergewicht der linken Seite gemeinsam, wobei der obere linke Quadrant (das psychische Ich) bei der Kanzlerin im Gleichgewicht ist und im Bezug auf Schulz und Steinmeier ein leichtes Übergewicht zeigt. Im Gegensatz dazu zeigt sich in der Anpassung an kulturelle Gepflogenheiten bei der Kanzlerin im unteren linken Quadranten ein deutlicheres Übergewicht als bei Schulz und Steinmeier. Während im Drei-Quadrantenmodell bei allen ein leichtes Defizit zu sehen ist zeigt sich im Vier-Quadrantenmodell bei allen ein deutliches Übergewicht im individuell-objektiven Bereich des oberen rechten Quadranten. Diese Ergebnisse stimmen in der Grundtendenz mit den Ergebnissen der Spiral Dynamics überein.