US-Wahlen – Update November 2020

Die Rolle der USA als einzige verbliebene Supermacht mit dem Anspruch, ein demokratischer Staat zu sein ließ die stattgefundene Wahl zu einem Ereignis werden, das weltweit von sehr vielen Menschen beobachtet wurde, da seine Wirkung nicht allein die USA betrifft. sondern die ganze Welt. Die Überlagerung mit Klimawandel und Corona-Pandemie gab der Wahl über die strategische Position hinaus zusätzliche Bedeutung. Die Rolle der USA in den militärischen Konflikten auf fast allen Kontinenten und der von Donald Trump begonnene Rückzug auf Amerika wurde von viele Ländern mit Sorge verfolgt. In diesem Zusammenhang sind die Kündigung des Pariser Klimaschutz-Abkommens, der Ausstieg aus dem Iranabkommen, der Austritt aus der WHO und der eingeleitete „Handelskrieg“ als herausragende Beispiele zu nennen. Die Abwahl des Urhebers dieser Politik hat deshalb in Europa eine überwiegend positive Aufnahme gefunden.

Umso befremdlicher war es für viele Menschen im Ausland, dass es zu einer scheinbar unauflösbaren Pattsituation zwischen Donald Trump und Joe Biden gekommen ist, die manchen Beobachtern in Europa – und sicher auch auf anderen Kontinenten – einige verschlafene Morgenstunden beschert hat.

In diesem Beitrag möchte ich das nun als gesichert anzusehende Wahlergebnis mit den Mitteln dieses Projekts bewerten und damit einen Beitrag zur Versachlichung des weiter schwelenden Konflikts zwischen Trumplager und Demokraten leisten.

Die Dublizität der Ereignisse Corona-Pandemie und Machtverlust des „größten amerikanischen Ego“ – wie bereits 2018 nach einem Jahr Donald Trump im Weißen Haus die Wochenzeitung „Die Zeit“ titelte – , unter den Bedingungen des Klimawandels, stellt einen geschichtlichen Moment dar, der nicht nur die Generation „Fridays for Future“ unruhig machen muss, sondern alle Menschen, die noch einen Funken Hoffnung auf ein gelingendes Leben haben.

„You are fired“

In den Stunden, der Entstehung dieses Textes erfahre ich aus den Medien, dass Trumps Spiel mit der Demokratie nun offensichtlich zu Ende geht. In einem Kommentar der Wochenzeitung Die Zeit heißt es: “Endlich. Nach drei Wochen, in denen Trump einen Wahlsieg zu erpressen versuchte, ganz zu schweigen von den vier Jahren, während derer er sein Amt vorrangig zum persönlichen Vorteil ausübte, ist nun der Moment zum Aufatmen gekommen. Demokratie und Rechtsstaat waren Trump egal; das einzige Recht, das er kennt, ist das Recht des Stärkeren. Er wollte »America great again« machen, aber es ist heute schwächer denn je. Und diese Schwäche wird das Land noch lange prägen.“ Diesem Urteil kann ich nur zustimmen. Um zu verstehen, was Donald Trump als historische Figur bedeutet, möchte ich mit einigen Schlaglichtern auf seine Persönlichkeit beginnen.

Mit Donald Trump war ein Mensch in die Position der höchsten Verantwortung auf diesem Planeten gekommen, der von sich selber sagt, er habe sich seit seinem siebten Lebensjahr nicht wesentlich geändert. Ein Selfmademan eigener Prägung als Sohn reicher Eltern, der seine Sozialisation auf einer Militärschule erfahren hat und sich auf diesem Weg das Rüstzeug für die Loslösung von seinem Vater angeeignet hat. Sowohl sein militärischer Ausbilder wie auch sein Vater brachten ihm bei, eine Doppelrolle im Leben zu spielen, die ihn als „König und Killer“ in Erscheinung treten ließ. Im harten Wettbewerb unter Gleichaltrigen lernte er Menschen zu manipulieren und zu beherrschen. Prinzipien dienen ihm nur soweit, wie sie sich an Grenzen führen lassen. Dort wo er dem Druck von außen nicht standhalten kann, so dass es für seine Position gefährlich wird, tritt er die Flucht an. In solch einer Position befindet sich der Noch-Präsident zur Zeit und wir sehen ihn nahezu ausschließlich beim Golfspiel.

Als Unternehmer im Immobiliengeschäft – das er von der väterlichen Basis aus in die Liga der Wolkenkratzer führte – gelang ihm mit Hilfe seines Ziehvaters Roy Cohn, einem Juristen, der in der McCarthy-Ära als Berater des Kommunistenjägers McCarthy Karriere gemacht hatte, sein erstes großes Projekt. Für die Sanierung des vor dem Bankrott stehenden Hotels Commodore handelte er mit dessen Hilfe bei der Verwaltung von New York City eine Steuerbefreiung über die Zeit von 41 Jahren aus. In den Verhandlungen mit der Stadt schreckte Cohn auch nicht vor unterschwelligen Drohungen gegen die städtischen Verhandlungspartner zurück. Cohn brachte Trump bei, er müsse immer auf Angriff schalten und alles Erdenkliche an Argumenten verwenden, selbst wenn diese widerlegbar seien. Ziel sei es, das Gegenüber schlecht aussehen zu lassen, denn am Ende bleibe immer etwas belastendes bei diesem hängen. Cohn blieb bis zu seinem Tod Trumps Berater und hielt geschäftliche Probleme weitgehend von ihm fern. Und davon gab es in dieser Zeit reichlich. Die mit dem Hotel Commodore begonnenen spektakulären Investitionen setzte sich mit dem Trump-Tower, Edelherbergen und Spielkasinos fort. Unter anderem war Trump an der Wiederbelebung der Stadt Atlantic-City durch das Glücksspiel beteiligt und geriet dabei in finanzielle Nöte. Hier lernte er im Umgang mit den Banken den Grundsatz „Too Big to Fail“ (Zu groß zum Scheitern) kennen, der ihm in die Hände spielte.