Der vergängliche Wohlstand der Ausgebeuteten
Die Weltpolitik der vergangenen Wochen und Tage stand aus europäischer Perspektive im Bann der Ereignisse in Venezuela und bot eine Möglichkeit, das politische Interesse – zumindest zeitweise – von dem Brexitgewürge abzuziehen. Dabei ist dieser Konflikt im Hinterhof der Vereinigten Staaten nicht weniger unverständlich als das, was sich in Großbritannien abspielt. Es muss zu Irritationen führen, wenn das Land mit den größten Erdölreserven der Welt und einer seit Jahrzehnten laufenden Erdölförderung nicht in der Lage sein soll, ein 30-Millionenvolk zu ernähren! Und doch gibt es untrügliche Beweise für die Not in dem Land, die sich bereits 2017 als Fluchtbewegung Hunderttausender Menschen in das Nachbarland Kolumbien zeigten. Aufgrund des großen Anspruchs an die Solidarität der lateinamerikanischen Staatengemeinschaft sah sich Kolumbien im Juli 2017 dazu genötigt, Sonderaufenthaltsrechte für Flüchtlinge aus Venezuela einzuräumen. Schon zu jenem Zeitpunkt lebten etwa 340.000 Venezolaner in Kolumbien – davon etwa 200.000 legal mit Visa oder einer dauerhaften Aufenthaltserlaubnis, bis zu 140.000 illegal, die nun unter bestimmten Bedingungen für zwei Jahre in Kolumbien bleiben konnten. Darüber hinaus passierten im Schnitt 25.000 Menschen die Grenzbrücke Simón Bolívar, die Venezuela mit Cucúta in Kolumbien verbindet. Unter diesen Umständen werden Zahlen glaubwürdig, die belegen, dass 87% der Menschen in Venezuela in Armut leben.
Wie zu vermuten ist, hat es die guten Zeiten eines Erdölstaates auch in Venezuela gegeben. In einer Reportage der Wochenzeitung „Die Zeit“ wurde darüber 1977 berichtet: „in der tristen Umgebung lateinamerikanischer Militärdiktaturen bildet Venezuela die große Ausnahme: Seit 17 Jahren funktioniert in diesem Staat die Demokratie; zwei Machtwechsel hat sie in bester parlamentarischer Tradition verkraftet. Bodenschätze, Wasserkraft und vor allem Öl haben dem Land ein in Südamerika einmaliges Einkommen beschert: 1276 Dollar pro Kopf (1975). Die Gold- und Devisenreserven belaufen sich auf 8,6 Milliarden Dollar (bedeutend mehr als die Auslandsschulden). Der Haushalt 1976 schloß – südlich des Rio Grande ein Unikum – mit 500 Millionen Dollar Uberschuß ab. Täglich wurden im Vorjahr 2,15 Millionen Barrel Öl gefördert, die dem Fiskus schätzungsweise 12 Milliarden Dollar einbrachten. Auf diesem soliden Fundament kann eine Demokratie wohl überleben.“ Diese goldene Zeit erklärt sich aus den Folgen des Erdölboykotts der arabischen Fürderländer, die damit die Unterstützung Israels durch die westlichen Industrieländer sanktionieren wollten. In den 1980-er Jahren geriet das Land in die Rezession, das Wachstum ging stark zurück und das Land verschuldete sich. Bei einem Rückgang der Pro-Kopf-Einkommen um 35% und einer Inflation von 100% verschlechterte sich vor allem die Lage der sozial Schwachen. In dieser Situation entstand ein System der Korruption, das zu einem Verlust des Vertrauens in die politischen Institutionen führte und brachten 1998 Hugo Chavez an die Macht. Dieser löste seine Versprechen gegenüber den Armen mit dem „Plan Bolivar 2000“ ein, er ließ Lebensmittelpakete in den Armenvierteln verteilen, Straßen reparieren, Häuser, Schulen und Krankenhäuser ausbessern und den Müll beseitigen. Chavez strebte eine Form direkter Demokratie auf der Basis eines Personenkults an, dem die linken Kräfte des Landes skeptisch gegenüberstanden. Zur Schaffung einer geschichtlichen Kontinuität bediente er sich nach Belieben bei linken und bürgerlichen Präsidenten der vergangenen Jahrzehnte und sorgte damit für Skepsis in den politischen Lagern. Eine Standortbestimmung des Systems Chavez – wie auch des in seiner Tradition stehenden Nachfolgers Nicolás Maduro – in den überkommenen politischen Kategorien ist deshalb nicht möglich. Vieles daran ähnelt den aktuellen populistischen Regimes der USA und Europas und es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass sich ausgerechnet die USA in Venezuela als Retter der Demokratie darstellen wollen. Wenn man genauer hinschaut ist es auch gar nicht die Demokratie, die hier gerettet werden soll, sondern es sind die Menschenrechte, die mit Hilfslieferungen aus den USA und weiteren Hilfsangeboten wieder hergestellt werden sollen. Damit wird den ehrlich gemeinten Bemühungen um die Sicherung des Friedens und die Herstellung menschenwürdiger Verhältnisse überall auf der Welt eher ein schlechter Dienst erwiesen. Wenige LKWs mit Hilfsgütern sind „Tropfen auf den heißen Stein“ und werden zum Alibi für Interventionen des Auslands. Dieses Vorgehen ist „Wasser auf die Mühlen“ von Kritikern aus den Entwicklungsländern, die dem Westen schon lange einen einseitigen Umgang mit den Menschenrechten vorwerfen.
Wie konnte es nach dem hoffnungsvollen Beginn des Systems Chavez zu solch katastrophalen Zuständen in Venezuela kommen? Als demokratisch gewählter Präsident mit einer Zustimmung von 56% der Wähler konnte Chavez dank der Erdöleinnahmen seine Zustimmungswerte bis zur Abstimmung über die von ihm initiierte „bolivarische Verfassung“ im Jahr 2000 noch bis auf 60% steigern. Dank dieser Basis im Volk überstand er einen 2002 unter der Beteiligung von Offizieren des Militärs unternommenen Putschversuch, der sich an einen illegalen Streik leitender Angestellter und Manager des staatlichen Erdölkonzerns anschloss. Nach dem Putschversuch besetzte Chávez die Armee mit loyalen Generälen und versorgte diese mit Privilegien. Diese Weichenstellung kommt heute Maduro zugute, der sich in der gegenwärtigen Krise auf diese Machtbasis stützen kann. Die von Chávez eingeleitete Privilegienvergabe weitete sich auf Gerichte und andere staatliche Institutionen aus und sorgte für treue Gefolgsleute in wichtigen Schaltstellen des Staates. Zu den Privilegierten gehörten und gehören gedoch nicht nur Regierungsvertreter und Militärs, sondern auch die Mehrheit der Opposition und der Unternehmer, die das Land über Jahrzehnte ausgeplündert hatte und weiterhin im Luxus leben konnte. Im Reichtum der Öleinnahmen haben sich alte und neue Eliten arrangiert und damit eine gerechtere Verteilung des Reichtums verhindert. Produktion und Handel von Lebensmitteln wurden unter staatliche Kontrolle – und damit unter die Kontrolle der Privilegierten – gestellt. Auf Grund der viel zu niedrigen Verkaufspreise gaben viele landwirtschaftliche Betriebe auf und es entstand eine weitgehende Abhängigkeit von Lebensmittelimporten. Ähnlich sieht es auch in anderen Wirtschaftssektoren aus.
Insgesamt ist die wirtschaftliche Situation – nicht nur in Venezuela, sondern in vielen rohstoffreichen Ländern – von der einseitig auf Rohstoffexport orientierten Wirtschaftspolitik bestimmt. Eine Diversifikation der Wirtschaft findet oft überhaupt nicht oder nur sehr mangelhaft statt und setzt sie und damit die Mehrzahl der Menschen dieser Länder den Unwägbarkeiten und Preisstürzen des „Weltmarkts“ und den Rohstoffspekulationen aus. Im Bezug auf Venezuels ist diese Abhängigkeit durch die Ölexporte in die USA bestimmt. Mit dem schnellen Verfall des Ölpreises seit 1983 brachen diese Einkünfte jedoch weg, und da es keine anderen Wirtschaftszweige gab, die die sinkenden Erdöleinnahmen zu kompensieren vermochten, führte dies gemeinsam mit den immer höher werdenden Auslandsschulden zu einer anhaltenden Wirtschaftskrise. Die Schulden in Devisen stiegen zwischen 2000 und 2010 von 21,7 Milliarden auf 36,8 Milliarden US-Dollar. Landesintern wuchsen die Schulden im selben Zeitraum von 1,7 Milliarden auf 19,3 Milliarden US-Dollar (eine Steigerung von 1045 %). Die Verwendung der erzeugten Wirtschaftsleistung wurde im Jahr 2015 bereits zu 121% für den privaten Konsum aufgewendet. Hierin kommt die oben dargestellte Situation der Lebensmittelproduktion zum Ausdruck, die fast ausschließlich durch Importe sichergestellt werden muss. Durch das von den USA verhängte Ölimportverbot fehlen dem venezulanischen Staat die Mittel, die notwendigen Nahrungsmittel zu importieren. So wird der Konflikt auf dem Rücken der Kranken, Armen und Hungernden ausgetragen. Bereits 2017, als bereits Versorgungsengpässe bestanden, schrieb die Washington Post über eine „selbstmörderische Zahlungsmoral“ der Regierung Maduro, da sie trotz der Kriegsrhetorik gegen die USA weiterhin die ausländischen Gläubiger bediene. Als Grund gab sie an, dass die Regierung offene Finanzkanäle brauche, um an die Dollars zu kommen, mit welchen sie sich die Loyalität und Repression der Armee und Milizen kaufe; „Ein Zahlungsausfall würde den sofortigen Regierungswechsel bedeuten“ meinte der Bankenfachmann Alejandro Grisanti (Quelle: Wikipedia). Die aktuelle Zuspitzung des Konflikts stellt somit den vorläufigen Höhepunkt des venezulanischen Dramas dar, das sich bereits kurz nach der Machtübernahme von Hugo Chavez ankündigte und in dem die USA neben den Machteliten Venezuelas die Hauptrolle spielen.
