Europas Dilemma und die Macht der Milliardäre
Aus dieser Perspektive ergeben sich aus der Lockerung der Beziehungen zu den USA neue Chancen der Zusammenarbeit mit außereuropäischen Staaten, die sich bereits auf dem Gebiet der Energieversorgung abzeichnen und hinsichtlich der Probleme durch Wirtschaftsflüchtlinge – insbesondere aus Afrika – im beiderseitigen Interesse liegen. Voraussetzung für eine Neuausrichtung in andere Kulturräume hinein ist eine kritische Bestandsaufnahme der eigenen Werthaltungen und der Umsetzung von Gesetzen innerhalb der Staaten und international. Dabei müssen die Bereiche doppelter Standards identifiziert werden und Lösungen stufenweise herbeigeführt werden.
Angesichts der wachsenden Zahl autoritär regierter Länder weltweit – und zunehmend auch in der EU – wird die Gemeinschaft der „demokratisch“ zu nennenden Staaten immer kleiner. In der von der britischen Zeitung „Economist“ für das Jahr 2023 ermittelten Übersicht in Abbildung 1 sind es lediglich noch die skandinavischen Staaten, Irland, Island, die Niederlande, Neuseeland und die Schweiz, die im engeren Sinn als voll entwickelte Demokratien bezeichnet werden können.
Ein Resume des oben zitierten Gesprächs mit Richard Sennett angesichts der Antrittsrede des neuen amerikanischen Präsidenten ist als Warnung vor dem Verlust der Freiheit zu lesen. Er hat wohl bewusst nicht den unschärferen Begriff der „Demokratie“ gewählt, denn es muss immer wieder daran erinnert werden, was Demokratie in erster Linie bedeutet: Die Freiheit des Individuums für ein selbstbestimmtes Leben. Das schließt mehr ein, als die auf den Staat bezogene Demokratie, die einen großen Gestaltungsspielraum – wie aus Abb. 1 abzulesen ist – bietet und auch nicht demokratische Staaten einbezieht. In dieser Hinsicht wird eine Anpassung der diplomatischen Sprachregelungen erforderlich sein, die dem Gedanken folgt, dass alle Menschen den gemeinsamen Planeten Erde bewohnen und ihn als Heimat annehmen. Dieses Bewusstsein hat sich als positives Ergebnis der bemannten Raumfahrt sowohl bei Astronauten wie Kosmonauten eingestellt und in allen Teilen der Erde verbreitet. Hier sei besonders auf die amerikanische Pachamama-Kultur u. a. hingewiesen, die als Inspirationsquellen für eine neue europäische Spiritualität dienen kann, die nicht in Konkurrenz zu religiösen Bewegungen treten soll. Überhaupt ist es sinnvoll, auf die Konzepte indigener Völker Bezug zu nehmen und wo möglich hieran anzuknüpfen, wie es die Anthropologen bzw. Archäologen David Graeber und David Wengrow in ihrem Buch „Anfänge“ empfehlen.
Allerdings muss kritisch angemerkt werden, dass es unter den Tech-Milliardären – allen voran Elon Musk – Absetzbewegungen gibt, deren Glaube an ein ewiges Leben dank menschlicher Technik auf dem Mars oder anderen Planeten ihr Handeln auf der Erde bestimmen. Das bedeutet vor allem die Durchsetzung ihrer persönlichen Interessen vor den Interessen der Menschheit. Ihr Reichtum wird damit für alle Erdbewohner zu einer Gefahr, da sie sich über alle Staaten erheben und ihre eigene Rechtsordnung in einem utopischen Inselstaat oder künstlichem Resort anstreben. Es muss der Zivilgesellschaft darüber hinaus die beschriebene Gefahr bewusst werden, damit sie ihr Wahlverhalten und politischen Einfluss darauf ausrichten, den Schulterschluss zwischen den Utopisten unter den Milliardären und den Regierungen zu verhindern. Darüber hinaus geht es auch darum, einen blinden Fleck innerhalb der demokratische Legitimation von Parlamenten und Regierungen zu beseitigen.
Die von dem politischen Einfluss der Milliardärs-Technokratie ausgehende Gefahr wird durch Donald Trump akut gesteigert und muss zu Reaktionen Europas führen, die den gleichen Rang wie der Klimaschutz und die Klimafolgen-Beseitigung, der Natur- und Artenschutz und der Schutz der Meere einnehmen und einen gemeinsamen Komplex bilden. Gleichzeitig ist es erforderlich, die Förderung der Initiativen von Tech-Milliardären gesetzlich einzuhegen und dahingehend zu beschränken, dass sie in staatliche Rahmen eingebettet werden.
Weil sie keine demokratische Legitimation haben, aber trotzdem massiven Einfluss auf die Politik nehmen, sind die reichsten Menschen der Welt ein Thema, das immer wieder Diskussionen und Debatten auslöst. Reiche Individuen, Unternehmer und Familien, wie beispielsweise die Eigentümer großer Unternehmen oder vermögender Dynastien – z. B. die Kochbrüder und Elon Musk in den USA und Deutschland, Peter Thiel in den USA, die Quandts, Klattens oder Albrechts in Deutschland), haben oft sowohl direkte als auch indirekte Wege, um politische Entscheidungen zu beeinflussen. Dieser Einfluss kann auf verschiedenen Ebenen ausgeübt werden:
1. Spenden und Parteifinanzierung
Reiche Personen und Unternehmen können politische Parteien und Kandidaten durch Spenden unterstützen. In Deutschland gibt es zwar strenge Regeln zur Transparenz der Parteifinanzierung, um sicherzustellen, dass große Spenden offengelegt werden, dennoch bleibt die Möglichkeit bestehen, dass finanzielle Zuwendungen Einfluss auf politische Entscheidungen haben können. Parteien sind oft auf finanzielle Unterstützung angewiesen, und großzügige Spender könnten im Gegenzug Zugang zu politischen Entscheidungsträgern erhalten.
2. Lobbyismus
Reiche Unternehmer und Wirtschaftsführer haben oft direkten Zugang zu politischen Entscheidungsträgern durch Lobbyarbeit. Unternehmen und Verbände, die von vermögenden Personen kontrolliert werden, beschäftigen Lobbyisten, die in Berlin und Brüssel aktiv sind, um politische Entscheidungen in ihrem Sinne zu beeinflussen. Dies kann sich auf Gesetze, Regulierungen oder Subventionen auswirken, die für ihre Geschäfte vorteilhaft sind.
3. Netzwerke und persönliche Beziehungen
Vermögende Personen sind oft Teil von elitären Netzwerken, die Zugang zu politischen Entscheidungsträgern bieten. Durch persönliche Beziehungen, gemeinsame Interessen oder Mitgliedschaften in exklusiven Clubs und Organisationen können sie Einfluss auf politische Prozesse nehmen. Diese informellen Netzwerke sind oft schwer zu durchschauen, spielen aber eine bedeutende Rolle in der politischen Landschaft.
4. Medienbesitz und Öffentlichkeitsarbeit
Einige der reichsten Menschen in Deutschland besitzen oder kontrollieren Medienunternehmen oder haben Einfluss auf diese. Medien sind ein mächtiges Instrument, um öffentliche Meinungen zu formen und politische Debatten zu beeinflussen. Durch die Kontrolle von Medien können reiche Individuen politische Themen setzen, bestimmte Narrative fördern oder Kritik an unliebsamen politischen Entscheidungen üben.
5. Stiftungen und Think-Tanks
Vermögende Personen gründen oft Stiftungen oder finanzieren Think-Tanks, die politische Ideen und Strategien entwickeln. Diese Organisationen können politische Diskurse beeinflussen, indem sie Studien, Berichte und Empfehlungen veröffentlichen, die bestimmte politische Richtungen unterstützen. Beispiele hierfür sind die Bertelsmann Stiftung oder die Friedrich-Naumann-Stiftung, die von vermögenden Personen oder Unternehmen unterstützt werden.
6. Direkte politische Betätigung
Einige Reiche (z. B. Donald Trump) engagieren sich direkt in der Politik, indem sie politische Ämter übernehmen oder Parteien gründen. Ein bekanntes Beispiel ist der Unternehmer Michael Otto, der sich in verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Initiativen engagiert. Auch wenn dies nicht immer der Fall ist, kann direkte politische Beteiligung ein weiterer Weg sein, um Einfluss auszuüben. Es besteht jedoch immer die Gefahr, dass sich poitisches Mandat und wirtschaftliche Eigeninteressen miteinander vermischen, wie die Maskenaffäre um die früheren Unionspolitiker Georg Nüßlein und Nikolaus Löbel u. a. gezeigt hat.
Es ist deshalb sinnvoll, die weltanschaulichen Haltungen der Superreichen näher zu kennen, um staatliches Handeln besser beurteilen zu können. Die nachfolgenden Ausführungen sind lediglich als Beispiele zur Verdeutlichung, welche Möglichkeiten zur besseren Einschätzung politischer Wirkungen von Superreichen im öffentlichen Raum bestehen, gedacht.
In den Abbildungen 2 und 3 sind die Resonazen der Milliardäre – d. h. ihre Wirkmächtigkeit im Internet – für den englischen bzw. deutschen Sprachraum nach ihrem Rang in der Forbes-Liste dargestellt. Die Zahlen wurden aus den Internetabfragen zu den Suchergebnissen für die Personalpronomen Ich, Wir und Es in Verbindung mit dem jeweiligen Namen für das letzte Jahr ermittelt.
Aus Abbildung 2 ist die überragende Bedeutung der Informationstechnologien für die Bildung der größten Vermögen in der Welt erkennbar. Lediglich drei (Buffett, Bloomberg und Ambani) sind Branchen zuzuordnen, die nicht direkt mit dem Internet oder der Softwareentwicklung zu tun haben. Dabei sind die Resonanzen im Internet sehr unterschiedlich. Aus geringer Resonanz kann jedoch nicht geschlossen werden, dass von diesen Personen keine politischen Einflüsse ausgehen können, da die Möglichkeiten dazu sehr vielfältig sind (siehe oben).
Abb. 2: Milliardäre nach Forbes-Liste
Während Elon Musk mit weitem Abstand die Beutungsskala anführt rangieren der Medienunternehmer und ehemalige Bürgermeister von New York City Bloomberg, die Informatiker Sergey Brin und Larry Page als Entwickler von Google und der frühere Microsaft-CEO Steve Ballmer abgeschlagen am Ende der Auswahl. Eine etwas stärkere Position hat der im Öl- und Gasgeschäft tätige Inder Mukesh Ambani.
Aufgrund der aufgezeigten Unterschiede kann angenommen werden, dass die Resonanz der dargestellten Milliardäre entscheidend von ihrem persönlichen Engagement in der Öffentlichkeit abhängt. Das gilt in besonderem Maße für Musk, Gates und Zuckerberg. Elon Musk hat sich sowohl im amerikanischen wie auch im deutschen Wahlkampf eindeutig zu Gunsten rechter Parteien bzw. Politik positioniert (siehe oben). Der Schwerpunkt der Tätigkeit des Microsoft-Gründers und jetzigen Philanthropen Bill Gates liegt im Gesundheitsbereich. Seine Resonanz ist durch das Motto erklärbar: „tue Gutes und rede darüber„. Ähnliches gilt auch für Warren Bufett, der als einer der erfolgreichsten Investoren weltweit gilt und ebenfalls philanthropisch unterwegs ist. Im Zusammenhang mit den beiden genannten Philanthropen agiert auch Larry Ellison, der angibt, 95% seines Vermögens wohltätigen Zwecken zuzuführen. Auch Jeff Bezos betreibt Publicity mit Hilfe seines philanthropischen Engagements. Insgesamt kommt hier die philanthropische Kultur der USA zum Tragen, die Reichtum als Verpflichtung für das Gemeinwohl betrachtet und an die von dem Stahl–Industriellen Andrew Carnegie begründete Tradition der amerikanischen Philanthropie anknüpft. Hieraus resultiert u.a. die Erwartung reicher Amerikaner mit niedrigen Steuern durch den Staat belohnt zu werden. Bei genauerem Hinsehen erweist sich dieses Geben und Nehmen jedoch als Mogelpackung, wie die tatsächlich abgeführten Steuern beweisen.
Grafik 3: Resonanz deutscher Milliardäre
Ein Blick auf die Resonanzlage in Deutschland zeigt wesentlich heterogenere Verhältnisse als in den USA. Ein wesentlicher Grund ist in der fehlenden Tradition von Philanthropie zu sehen. Die von einigen Unternehmern Investition in Kunstgegenstände und Förderung von Museen ist eher als Kapitalanlage zu sehen und ersetzt keineswegs eine gegenleistungsfreie Beteiligung an der Finanzierung des Gemeinwohls. Einige einsichtige Millionäre rufen deshalb schon längere Zeit vergeblich nach höherer Besteuerung der Reichen.
In der Auswahl der untersuchten Milliardäre fehlen die als Familienbesitz aufgeführten Vermögen, da eine personenbezogene Vergleichsmöglichkeit dadurch verhindert wird. Dagegen sind einige gesplittete Firmenvermögen aufgeführt. Hierzu gehören die Eigentümer von BMW (Quandt und Klatten), Aldi-Süd (Albrecht und Heister) und der Arzneifirmal HEXAL (Andreas und Thomas Strüngmann). Aus der Reihe der reichsten Deutschen stechen der Mitgründer des Internet-Bezahldienstes Paypal und der Einzelhandelsunternehmer Dieter Schwarz (Kaufland und Lidl) hervor.
Peter Thiel ist eine schillernde Persönlichkeit aus der amerikanischen Riege der Milliardäre aus dem Silicon Valley, der sich durch seine abgehobene persönliche Philosophie teilweise davon entfremdet hat und nun in Los Angeles lebt. Seine hohe Resonanzwirkung ist vermutlich wesentlich auf seine politischen Aktivitäten im Zusammenhang mit den rechtspopustischen Bestrebungen der Republikaner und Donald Trumps zurück und die propagierte Verjüngung durch Blutinfusionen von jungen Spendern zurückzuführen.
Die Resonanz des Firmeninhabers von Kaufland und Lidl wird wesentlich von dem durch die Dieter-Schwarz-Stiftung geförderten Projekt Experimenta Heilbronn aus. Die BMW-Erben Klatten und Quandt sind als regelmäßige Spender der CDU und FDP bekannt geworden und haben wegen der vermuteten Einflussnahme auf die Umweltgesetzgebung der EU Kritik auf sich gezogen und somit eher negative Resonanz erzeugt. Klaus Michael Kühne ist Mehrheitsgesellschafter der Kühne Holding AG, zu der auch die Logistikgruppe Kühne und Nagel gehört. Kühne ist wegen seiner Haltung zur Aufarbeitung der Firmengeschichte in die Kritik geraten, jedoch auch als Steuerflüchtling, der seinen Wohnsitz in der Schweiz hat. Karl Albrecht jr. und seine Schwester Beate Heister sind die Erben von Aldi Süd. Über ihr Privatleben ist sehr wenig bekannt. Die im Verhältnis zu seiner Schwester Beate Heister erzeugt der Name Karl Albrecht große Resonanz, die möglicherweise auf der Verwechslung mit dem verstorbenen Vater gleichen Namens und dessen Bruder Theo Albrecht beruht. Letzterer war das Opfer einer spektakulären Entführung im Jahr 1971 und dauerte 17 Tage. Die Zwillinge Andreas und Thomas Strüngmann sind die Gründer des Pharmaunternehmens Hexal. Die Brüder gingen eine Kooperation mit der Max-Planck-Gesellschaft ein und gründeten das Ernst Strüngmann Institut (ESI gGmbH), das auf dem Gebiet der Kognitiven Neurowissenschaft tätig ist. Dieses Institut wurde mit Vorwürfen von Machtmissbrauch, Mobbing und sexuellen Übergriffen konfrontiert, so dass der Name Strüngmann auf diesem Weg Resonanz erzeugt. Friedhelm Loh ist Inhaber und Vorstandsvorsitzender der Friedhelm Loh Group. Es handelt sich um ein Familienunternehmen der Elektrotechnik und Elektronikindustrie. Loh ist in zahlreichen Organen der Wirtschaft tätig und erzeugt in diesen Funktionen deutliche Resonanzen, die durch zahlreiche Auszeichnungen gewürdigt wurden. Andreas Maria Maximilian Freiherr von Mauchenheim (genannt Bechtolsheim) ist ein deutscher Informatiker und Unternehmer, der im US-amerikanischen Silicon Valley lebt. Er war einer von vier Gründern von Sun Microsystems und einer der ersten Investoren bei Google. Sein Werdegang zeigt eine vielseitige Beziehung zu den Initiativen die im Silicon Valley entstanden sind und daher wird seine öffentliche Resonanz auf einen relativ kleinen Kreis von Spezialisten begrenzt sein und und in dieser Übersicht eher marginal wirken.
Das Vermögen der in der Gafik enthaltenen Auswahl von Milliardären beträgt zusammen etwa 250,7 Milliarden Dollar und beträgt damit mehr als die Hälfte der Ausgaben des Bundeshaushalts im Jahr 2024 in Höhe von 445,7 Milliarden Euro. Die Zahl der Milliardäre beträgt insgesamt ca 130, die der Millionäre im Jahr 2023 ca. 2,82 Millionen. Das sind ca. 3,4% der Bevölkerung. Diese Zahlen vermitteln einen Eindruck von der enormen Ungleichheit der Bevölkerung in Deutschland. Dabei rangiert Dieter Schwarz als reichster Deutscher im Vergleich mit allen Staaten nach der Forbsliste erst auf Platz 37.
Man mag über die Rangfolge der Milliardäre oder die genauen Zahlen streiten, die enorme faktische Macht, die sich hier ausdrückt ist unbestreitbar und hat sowohl in den USA wie in Deutschland dazu geführt, daß sich keine Regierung – und das heißt auch, keine Regierungspartei – bisher getraut hat, an diesen Verhältnissen grundlegendes zu ändern und statt dessen die Ungleichheiten wachsen lassen hat. Gerechtigkeit gehört aber zu den legitimen Grundforderungen an den Staat und ist in die Triebkräfte für Unzufriedenheit der Bürger eingeschrieben.
In den Grafiken 2 und 3 sind die von den Milliardären bewirkten Reaktionen in der Öffentlichkeit dargestellt, soweit sie sich im Internet nach der gewählten Methode ausdrücken. Sie sagen jedoch noch nichts über die Richtung ihrer Wirkung nach Resonanz oder Dissonanz aus und lassen sich nur durch die kurzen Erläuterungen zu den einzelnen Personen einschätzen. Etwas näher kommt man einer Antwort auf diese Frage, wenn die Werthaltungen innerhalb der Wechselbeziehungen zwischen den genannten Personen und der veröffentlichten Meinung im Internet nach dem System der Spiral Dynamics dargestellt werden.
