Integrale Kennzeichen ukrainischer Großstädte

Der Krieg in der Ukraine steht mehr denn je im Brennpunkt internationaler Politik, insbesondere der des Westens. Anzeichen hierfür sind die Rede der deutschen Außenministerin Baerbock im UN-Sicherheitsrat am 18. Juli, in der es um die Verurteilung des russischen Präsidenten für die Verschleppung Tausender Kinder aus der Ukraine ging, sowie der NATO-Gipfel am 11./12. Juli in Vilnius, wo eine kurzfristige Aufnahme der Ukraine in die NATO abgelehnt wurde. Zurück blieben ungelöste Perspektiven für die weitere Entwicklung der NATO und ihr Verhältnis zu Russland. Nur eines scheint erwartbar zu sein, eine weitere Aufrüstung und intensivierte Entwicklung neuer Waffensysteme. Davon lassen sich die Regierungen auch nicht durch einbrechende Wirtschaftsdaten und zunehmende Armut weiter Bevölkerungsteile abhalten. Umso unverständlicher sind vor diesem Hintergrund Umfrageergebnisse für die AfD, die sich bezüglich der Sonntagsfrage bei 20% stabilisiert haben und sie damit in den Umfragen zur zweitstärksten Partei hinter der CDU mit 28% machen. Aus meiner Sicht könnte die Ursache hierfür in einer Gegenhaltung zur CDU liegen, die insbesondere darin besteht, dass es in der AfD ernstzunehmende Bestrebungen gibt, eine verständnisvollere Haltung gegenüber China und Russland einzunehmen. Noch machen sich diese Bestrebungen an einzelnen Personen fest, sie sind jedoch Hoffnungsträger für jene CDU-Anhänger, die sich nicht von der MerkelCDU und ihrer Russland-Politik lösen können.

In diesem Beitrag möchte ich nach diesen Vorbemerkungen die Beobachtung der Entwicklungen in den ukrainischen Großstädten unter integralen Gesichtspunkten fortsetzen. Von dem Verhalten Russlands und der Ukraine in diesem Krieg wird es entscheidend abhängen, wie „vergiftet“ die politischen Nachkriegsverhältnisse in Europa sein werden. Zur Prognose der Entwicklungen in dieser Hinsicht können die Veränderungen der Werthaltungen und der Wirklichkeiten in den vier Quadranten Hinweise auf die Reaktionen in Russland als Angreifer und in der Ukraine als Angegriffener geben. Dabei habe ich bewusst die Bezeichnung „Opfer“ für die Ukraine vermieden, da dieses Wort auch die Ohnmacht der Menschen einschließt. Es geht aber hier gerade darum festzustellen, wieweit in der aktuellen Situation des Landes von Ohnmacht gesprochen werden kann. Darin einbezogen ist auch die politische Ohnmacht gegenüber der eigenen Regierung, die für das Schicksal des Volkes mitentscheidend ist. Weiterlesen

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Die Ukraine in der Gegenoffensive

Seit der Veröffentlichung meines letzten Beitrags zum Thema „Ukrainekrieg“ hat es viele unterschiedliche Ereignisse gegeben, die unmittelbar oder mittelbar mit dem Krieg in der Ukraine in Verbindung stehen. Darunter sind solche dramatischen Ereignisse wie Zerstörung des Wasserkraftwerks Nowa Kachowka nahe der Stadt Cherson am 06. Juni, die Eröffnung des ukrainischen Gegenangriffs zur Rückeroberung russisch besetzter Gebiete in der Ostukraine und ein erneuter Angriff auf die Krimbrücke. Bereits in den ersten Tagen der ukrainischen Gegenoffensive wurde über erhebliche Verluste der Ukraine bezüglich zerstörter oder beschädigter schwerer Waffen berichtet, die nach Schätzungen von Militärexperten bis zu 20% des Bestandes ausmachen sollen. Darüber hinaus gibt es zu wenig Nachschub bei Munitionslieferungen durch die westlichen Unterstützerstaaten. Damit im Zusammenhang steht die nun – nach dringlichen Forderungen der Ukraine – durch die USA erfolgte Lieferung international geächteter Streumunition. Die Hauptlieferanten für Waffen und Munition in diesem Krieg, die USA und Russland wie auch die Ukraine haben die Streubomben-Konvention nicht unterschrieben und begehen deshalb keinen Verstoss gegen internationales Recht. Weiterlesen

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Deutschland und seine Probleme im Juni 2023

In den vergangenen Wochen ist aus den Echos der Medien ein zunehmender Unterton zu hören gewesen, der Zweifel an der Handlungsfähigkeit des politischen Systems aufkommen ließ. Das politische Barometer – dazu berufen wurde die AfD – stieg auf 18%. Damit wurde diese Partei in den Kreis informeller Entscheidungsträger berufen. Warum sonst sollte diese Partei es wert sein, als Maßstab für den politischen Zustand des Landes – immerhin der internationalen Bedeutung nach eines der wichtigeren Länder – zu dienen?

Was sich in den letzten Wochen in Deutschland abgespielt hat reiht sich in den Spielplan des globalen Welttheaters in der Sparte Komödie ein. Wie so vieles in der neoliberalen Kultur hat sich allerdings auch die Komödie verkleidet und es bedarf eines speziellen Humors – vielleicht des englischen – um den Witz des Spiels zu begreifen. Nachfolgend werde ich den Versuch machen, etwas zur Rückführung in die Wirklichkeit beizutragen. Weiterlesen

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