Das Duell um die Macht
Selten ist eine Präsidentenwahl in den USA von den deutschen Medien mit so großem Interesse verfolgt worden, wie die am 08. November anstehende Wahl. Trump oder Hillary, so lautet in den meisten Berichten der Massenmedien der Tenor – meist mit der Bemerkung versehen, dass den US-Bürgern mit diesen Kandidaten keine echte Wahl gegeben wird. Das sehen auch viele US-Bürger so, wie aus der folgenden Grafik abzulesen ist.
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Der direkte Vergleich der Kontrahenten zeigt große Ähnlichkeiten ihrer Wertewelten auf, was darauf hindeutet, dass sie in gleicher Weise Amerikaner sind oder doch im Unterschied zu dem ehemaligen Gouverneur Schwarzenegger oder Obama unbestritten als Verkörperungen des amerikanischen Weges akzeptiert werden und im Stande sind, breite Wählerschichten an die Wahlurnen zu bringen. Ein wesentlicher Unterschied zu dem von Trump dargebotenen Verbalradikalismus besteht bei Clinton in dem stark ausgeprägten roten Wertemem, das als Reaktion auf die von den Trumpanhängern nur gering reflektierten Attaken ihres Kandidaten gesehen werden kann.
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Aus der Grafik ist ablesbar, dass die von Präsident Obama eingeleitete und heftig bekämpfte Gesundheitsreform auch das Wahlkampfgeschehen dominiert, soweit man überhaupt von einem an Sachthemen orientierten Wahlkampf sprechen kann. Hier hat Hillary Clinton die Meinungsführung übernommen. Von den hier untersuchten 10 Themenbereichen sind weitere vier Themenbereiche, nämlich Kriminalität, Sicherheit, Terrorismus und Umwelt als Hauptthemen zu sehen. In den Themen Kriminalität und Sicherheit hat Donald Trump die Führung übernommen. Daneben ist er auch in dem relativ gering ausgeprägten Thema Einwanderer gegenüber Hillery Clinton tonangebend.
Das global zu betrachtende Thema Umwelt hat zwar im Wahlkampf relativ großes Gewicht, es wird jedoch durch die beiden Kontrahenten in gleichem Maße behandelt und damit neutralisiert. Hierauf deutet auch das nur schwach ausgeprägte Thema Verbrauch hin, dass von beiden Kandidaten gleich gering angesprochen wird und gerade für die Umweltpolitik der USA von herausragender Bedeutung sein muss. Auch die Themen Kenntnisse, Armut und Arbeitslosigkeit spielen in der Auseinandersetzung kaum eine Rolle, wobei gerade das mit dem Thema Arbeit eng verbundene Thema Armut zu einer Schicksalsfrage der USA zu werden droht. Der Niedergang der Automobilindustrie und das Platzen der Immobilienblase sowie die Nachwirkungen des Schocks von „Nine Eleven“ tragen – soweit den deutschen Medien zu entnehmen ist – hierzu auch im politischen Bewußtsein der US-Bürger bei. Dieses Urteil erfährt auch unabhängig von der Wahrnehmung der Mainstream-Medien Glaubwürdigkeit durch den großen Zuspruch, den im Vorwahlkampf der sozialistisch ausgerichtete Kandidat Bernie Sanders erfahren hat. Eine Reaktion auf die sich abzeichnenden sozialen Konflikte, die sich in offener Gewalt Bahn brechen könnten sind Absetzungsüberlegungen der Superreichen, die ihren Reichtum bereits global positioniert haben und bereits in interplanetaren Maßstäben denken, wie es von einem ihrer Vordenker, dem Gründer der Unternehmen PayPal, SpaceX und Tesla Motors, Elon Musk vorgelebt wird.
Für die in „Schulbuch-Demokratie“ erzogenen Bürger Deutschlands ist das US-Wahlsystem ein Buch mit sieben Siegeln geblieben und es wird immer offener die Frage gestellt, ob es sich bei dem politischen System in den USA (noch) um eine Demokratie handelt. Für mich ist zur Beantwortung dieser Frage eine wesentliche Voraussetzung festzustellen, inwieweit die Themen der Menschen im Land auch die Themen der Mächtigen sind. Mit der folgenden Grafik möchte ich einen Überblick geben, welche Rolle die oben dargestellten Themen für die Kandidaten im Verhältnis zu ihrer Bedeutung für die US-Gesellschaft spielen. Die Balken der Grafik geben im positiven Bereich an, wie stark die Betonung des jeweiligen Themas über das Gewicht in der Öffentlichkeit hinausgeht, im negativen Bereich zeigt sich, wie stark die Kandidaten das Thema im Verhältnis zur Öffentlichkeit „vernachlässigen“.
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Es zeigt sich hier, dass Donald Trump einen seinen Wahlkampf auf dem Rücken der Einwanderer führt. Seine Gewichtung des Themas spiegelt die Einschätzung der breiten Öffentlichkeit überhaupt nicht wider. Für Hillery Clinton gibt es dazu keine Entsprechung. Die von ihr vor allem gepuschten Themen sind Einwanderer – vermutlich von Trump aufgezwungen – und Terrorismus – ihre Domäne als ehemaliger Außenministerin. Von beiden Kandidaten werden die Themen Kriminalität, Armut und Arbeitslosigkeit gepuscht – insgesamt von Trump etwas stärker als von Clinton. Damit erfüllen sie eine systemerhaltende Funktion, die im Interesse der Superreichen des Landes liegt.
In den Themen Umwelt und Verbrauch bleiben Trump und Clinton gleichermaßen weit hinter dem von der Öffentlichkeit eingeräumten Stellenwert zurück. Insbesondere das Thema Verbrauch, das vor allem für Ressourcenverbrauch steht, wird von beiden Kandidaten abgelehnt. Unter diesem Aspekt, der wegen der Leitfunktion der US-Wirtschaft und des konstitutionellen Anspruchs der USA als leuchtende „Stadt auf dem Berge“ für den gesamten Planeten von existentieller Bedeutung ist, kann die Wahl kein gutes Ergebnis für das vernetzte System Erde ergeben. Sie gerät so zu einem Kampf um persönliches Prestige durch Macht ohne gestalterische Kraft, die vom Rest der Welt von den USA erwartet wird. Diese Erwartungen und die nach außen dringenden innenpolitischen Probleme sind es, die den weiteren Weg der USA richtungweisend beeinflussen. Persönliche Eitelkeiten können dabei allenfalls zu Randnotizen einer Geschichte werden, die spätere Generationen schreiben werden.
