Schlagwort-Archive: Demokratie

Der Berg kreißte und gebar….

Die vergangenen Wochen seit Ende März waren innenpolitisch von den Bemühungen um die Bildung einer neuen Bundesregierung geprägt. Im Fokus der Medien lagen dabei die Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD sowie die von den SPD-Mitgliedern zu billigenden Verhandlungsergebnisse, die ein … Weiterlesen

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Der Groko-Vertrag und seine Zukunftsfähigkeit

Der globale Rahmen Wie bereits zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen SPD/CDU/CSU werde ich hier einige Gedanken entwickeln, die sich mit den globalen Rahmenbedingungen und der aktuellen politischen Situation in Deutschland befassen und von dem vorliegenden Vertragsentwurf der Koalitionäre ausgehen. … Weiterlesen

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Zwei Welten – Trump und die USA

In diesen Tagen richtet sich das Interesse der Medien verstärkt auf die USA und dem Verhältnis zu ihrem Präsidenten. Dabei haben sie doppelten Anlass: das einjährige Bestehen der Präsidentschaft Donald Trumps und die gleichzeitige Zahlungsunfähigkeit seiner Regierung. Das Zittern der … Weiterlesen

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SPD zwischen Verantwortung und politischer Größe

In der Regel lese ich keine Parteiprogramme oder Ähnliches, da sie etwas von Horoskopen haben – sie sind so formuliert, dass man vieles in sie hinein interpretieren kann und meistens kommt es anders als man denkt. Diese Zugangssperre habe ich … Weiterlesen

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Deutschland zwischen Jamaika und Groko – Ein neues Gefühl von Politik

Beherrschende Themen der Hauptnachrichtensendungen der Tagesschau waren in den vergangenen Wochen das Scheitern der Sondierungsgespräche für eine und Jamaika-Koalition und die Reaktionen der Parteien hierauf. In diesem Zusammenhang rückte die SPD in den Mittelpunkt der innenpolitischen Diskussionen, da sie nun als … Weiterlesen

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Gegen eine „alternativlose“ Groko!

Das Verfallsdatum politischer Größe der deutschen Kanzlerin betrug nicht einmal zwei Jahre. Die unbürokratische Aufnahme von ca. einer Million Flüchtlinge in Deutschland, die über die Balkan-Route aus dem nahen Osten nach Europa drängten, nötigte auch der politischen Linken Zustimmung und … Weiterlesen

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Gefühle in Deutschland – Auf dem Weg nach Jamaika

Beherrschende Themen der Hauptnachrichtensendungen der Tagesschau waren in den vergangenen Wochen die Folgen der Bundestagswahl und die Anbahnung der sogenannten Jamaika-Koalition sowie die Insolvenz und Zerlegung der Fluggesellschaft Air Berlin. Daneben rückten Umweltfragen durch nationale und internationale Wetterereignisse mit katastrophalen … Weiterlesen

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Gefühle in Deutschland – Anfang Oktober 2017

Beherrschende Themen der Hauptnachrichtensendungen der Tagesschau waren in den vergangenen Wochen der Bundestagswahlkampf und die Ergebnisse der Bundestagswahl vom 24. September. Die hohen Stimmenverluste der traditionellen Volksparteien führten zu einem sprunghaften Wahlsieg der AfD. Die hierdurch entstandenen Veränderungen im Parteiensystem … Weiterlesen

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Wertewelten und Themenschwerpunkte der Parteien in Deutschland

Veranlassung Nachdem die sogenannte „heiße Phase“ des Bundestagswahlkampfs begonnen hat und die Urlaubszeit ihrem Ende zugeht erscheinen nun die Zeichen politischer Meinungsbildung unübersehbar in den Medien und im öffentlichen Raum. Damit kündigt sich auch für die Wähler der Tag der … Weiterlesen

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Gefühle in Deutschland im Juli 2017

Der Juli stand im Zeichen des G20-Gipfels in Hamburg, der einerseits keine politischen Durchbrüche zu ökologischen, sozialen und friedenstiftenden Absprachen gebracht hat und deshalb in der Öffentlichkeit allgemein heftig kritisiert wurde und andererseits zu heftigen und umfangreichen Protestbekundungen geführt hat, … Weiterlesen

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