Bedingungen für politischen Umbruch

3. Alternativen

In dem Säulendiagramm ist die sprachliche Präsenz von Alternativen erfasst. Sie haben besondere Bedeutung bei der Zunahme von Komplexität innerhalb der Entwicklungsspirale, die durch den Übergang von niederen zu höheren Wertesystemen entsteht. Neben der Zunahme von Alternativen bringt der Aufstieg in der Spirale vielschichtigere Persönlichkeiten, umfassendere Sichtweisen mit größeren Zeitrahmen und weiterreichenden Einfluss hervor. Da die drei anderen Eigenschaften der Entwicklung mit der hier verwendeten Methode nicht erfasst werden können und daneben auch stark projektbezogen sind, stehen die Alternativen hier stellvertretend für die Energie, die in Entwicklungsprozessen aktiv ist.

Innerhalb von gezielten Veränderungsprozessen dienen Alternativen dazu, im Prozess erhaltene Erkenntnisse in konkrete Form zu bringen und die Lösung von Problemen zu demonstrieren. Eine Unterscheidung, ob es sich bei den hier erfassten Alternativen um solche handelt, die in einem organischen Entwicklungsprozess innerhalb einer funktionierenden Spirale bestehen, oder um solche innerhalb gelenkter Prozesse, ist nicht erforderlich.

In der oben abgebildeten Grafik sind sehr unterschiedliche Gewichte der Alternativen zu sehen. Besonders herausragend sind die Werte für Junioren und Senioren in allgemeiner Sicht. Wie bereits eingangs erwähnt, kommt es durch Auflösung in Geschlechterverhältnisse zu anderen Ergebnissen, da hierdurch eine höhere Authentizität erreicht wird. Durch diese Fokussierung nähern sich die Werte dem Referenzwert für Deutschland an. Jedoch bleibt der Wert für Junioren auf einem sehr hohen Niveau bestehen. Hierin kommt eine Offenheit vieler Wege in die Zukunft zum Ausdruck, die der herrschenden Wirtschaftsideologie entspricht und eine weitgehende materielle Bedürfnislosigkeit der jungen Generation unterstellt. Dieser Zusammenhang kommt in dem Schlagwort „Generation Praktikum“ treffend zum Ausdruck.

Auch hinter dem relativ hohen Wert für Senioren steht eine prekäre Situation, die aus der Not geborene Alternativen entstehen lässt, die insbesondere die Pflegeversorgung betrifft. Sie umfasst Heimunterbringung im Ausland statt in Deutschland, Unterbringung im Heim statt in eigener Wohnung, Verzicht auf medizinische Hilfsmittel statt Optimalversorgung u. a..

Besonders zu erwähnen sind die durchgehend niedrigen Werte für Frauen. Eine plausible Erklärung kann ich hierfür nicht angeben. Es kann sich vielleicht um das Gefühl von Frauen handeln, dass es keine Angebote gibt, die ihren persönlichen Situationen entsprechen (Keine Kita-Plätze, zu wenig Zeitarbeit, zu geringe Bezahlung, Rente usw.).

Zunächst ist festzustellen, dass die Alternativen für die Parteien eine deutlich geringere Rolle spielen, als im Bezug auf Deutschland zu sehen ist. Im Spektrum der Parteien stechen die SPD, die AfD und die CSU besonders hervor. Dabei spielt die AfD eine Sonderrolle, da sie bereits die „Alternative“ in ihrem Namen führt. Für sie hat das Wort eine andere Bedeutung: Sie versteht sich als pauschale Alternative zu den übrigen Parteien und positioniert sich somit außerhalb des Spektrums der koalitionsfähigen Parteien. SPD und CSU sind dagegen bestrebt, sich größere Handlungsräume gegenüber der Koalitionsraison zu verschaffen, erstere im Kampf um die Existenzerhaltung als Partei, letztere zur Rechtfertigung als bayrische Volkspartei mit dem Motto „Mir san mir„. Die übrigen Parteien befinden sich auf gleichem Niveau und zeigen gegenüber der Referenz „Deutschland“ wenig Spielraum. Für die CDU zeigt sich sogar eine leicht schwächere Tendenz, die Erinnerungen an die Adenauer-Zeit wach ruft, als es hieß „keine Experimente“ und die CDU zur absoluten Mehrheit im Bundestag emporstieg.

4. Hindernisse

Hindernisse sind etwas, was das direkte Erreichen eines Ziels, das Weiterkommen be- oder verhindert. Sie können auf der psychischen wie auf der stofflichen Ebene existieren. Auf der psychischen Ebene sind sie oft unbewusst und führen zu Blockaden im Handeln. Das wesentliche Moment von Hindernissen ist ihre Identifizierung. Erst wenn sie gelungen ist, kann die Beseitigung des Hindernisses in Angriff genommen werden. Hierzu sind in gesteuerten Prozessen zwei Schritte notwendig, die von der Anerkennung der Hindernisse zu ihrer konkreten Benennung führen und schließlich ausgeräumt werden.

Hindernisse existieren nicht im leeren Raum. Sie sind abhängig von den angestrebten Zielen. Wer sich keine hohen Ziele steckt, wird deshalb auch nur wenige Hindernisse zu überwinden haben. In dieser Beziehung herrschen in der Politik grundsätzlich andere Bedingungen als in der Wirtschaft. Da der Staat über das Gewaltmonopol verfügt ist es ihm allein möglich, Hindernisse per Dekret aus dem Weg zu räumen. Ob er dies tut und in welchem Umfang und mit welchen Durchsetzungsmitteln hängt von der Verhälnismäßigkeit und dem politischen Kalkül ab.

Durch Hindernisse berührt sind nach der obigen Grafik vor allem Menschen in der Lebensmitte und männliche Jungwähler. Wie bereits zu den Rollen von „ich“ und „wir“ erwähnt, bringt die Lebensmitte neue berufliche Anforderungen mit sich, andererseits bestehen auch private Bindungen und Verantwortlichkeiten in der Familie. In dem Spannungsfeld Beruf, Familie und persönliches Interesse in der Freizeit treten häufig Zielkonflikte auf, die oft als Hindernisse wahrgenommen werden, weil die Entscheidung zwischen mehreren Zielen nicht getroffen wird. Der beschleunigte Mensch möchte alles und das sofort!

Bemerkenswert ist der starke Zusammenhang zwischen Jungwählern – und hier insbesondere männlichen – und Hindernissen. Eine zwingende Erklärung hierfür finde ich nicht. Meine Vermutung ist, dass sich ein vermehrtes politisches Interesse bei jungen Menschen – vor allem unter dem Aspekt der Generationengerechtigkeit (Klima, Altersversorgung) – bildet, das auch die Rahmenbedingungen (Hindernisse) mit in Betracht zieht.

Als dritte Gruppe sind die Berufseinsteiger zu erwähnen, die auf Geschlechterebene bei den Männern stark und bei den Frauen etwas unter dem Niveau von Deutschland in Erscheinung tritt. In allgemeiner Sicht sind bei dieser Gruppe relativ geringe Werte zu sehen. Dieser Unterschied ist – wie bereits weiter oben erläutert – darauf zurückzuführen, dass durch die Differenzierung eine höhere Authentizität erreicht wird.

In der Grafik für die Parteien zeigt sich ein deutlicher Abstand zum Referenzwert für Deutschland. Das kann als Rückzug der Politik vor der Macht der Wirtschaft gedeutet werden, wie er seit den 1990er Jahren betrieben wurde und zum Abbau von Hindernissen im Finanz- und Arbeitssektor geführt hat, wogegen in der Realität eine Verlagerung der Hindernisse von der Unternehmerseite auf die Arbeitnehmerseite stattgefunden hat. Es kann aber auch eine Haltung des Wegschauens dahinter stehen, die zu einer Entfremdung zwischen Bewohnern und Parteien stattgefunden hat. Als dritte und wahrscheinliche Erklärung kann es sich aus einer Kombination der beiden Möglichkeiten handeln, die nur schwer aufzudröseln ist.

Zunächst muss unterschieden werden zwischen regierenden Parteien und Oppositionsparteien. Regierungsparteien stehen – wie oben erläutert – andere Mittel zur Verfügung um Hindernisse zu beseitigen. Als einzige Nicht-Regierungspartei ist die AfD anzusprechen. Alle anderen Parteien sind entweder an der Bundesregierung (CDU und SPD) oder / und an Landesregierungen beteiligt. Diesem Pfad weiter zu folgen führt ohne viele zusätzliche Informationen offensichtlich zu keinem brauchbaren Ergebnis. Ein anderer Weg führt von der gesellschaftlichen Verwurzelung der Parteien her zur Interpretation der Ergebnisse. Als traditionelle Parteien können CDU, CSU, SPD und FDP angesehen werden. Diese vier Parteien haben die Politik in der Bundesrepublik nach dem zweiten Weltkrieg wesentlich gestaltet und langfristige Weichenstellungen bewirkt. Diese vier Parteien haben die stärksten Beziehungen zu Hindernissen, wobei sich die CSU noch deutlich nach oben abhebt. Die drei restlichen Parteien befinden sich demgegenüber in einer günstigeren Lage. Aus der Verpflichtung der Parteien auf ihre Tradition ergeben sich Werteprofile, die nicht beliebig als Ballast abgelegt werden können, um sich den immer schneller und unkalkulierbarer wechselnden Forderungen des Zeitgeistes anpassen zu können. Dieses ist das Dilemma der SPD als traditionsreichster Partei, aber auch der anderen drei Parteien – wie Partei-Neugründungen in Bayern und die AfD zeigen. Vereinfacht gesagt, ist diesen Parteien ihre Tradition zum Hindernis geworden. Auf der anderen Seite stehen Bündnis 90 / GRÜNE und „Die Linke“ als zukunftsorientiertes Politikangebot bzw. als Update der verdrängten und überdeckten sozialen Frage.

5. Offenheit

Problembehaftete Situationen in denen Offenheit, d. h. Bereitschaft, neue Formen des Seins anzunehmen, herrscht müssen von solchen, in denen starke Hindernisse bestehen und solchen, die sich total gegen Veränderungen abkapseln unterschieden werden. Letztere können allenfalls sich selbst überlassen werden und hinsichtlich ihrer Entwicklung beobachtet werden, um Gefahren für die übrigen begegnen zu können. Oft ist es so, dass geschlossene Situationen auf frühere Entwicklungsstufen zurückfallen und von dort aus neue Anläufe zur Höherentwicklung unternehmen. Andernfalls endet die Abwärtsspirale im Tod bzw. in der Auflösung. Diese Möglichkeit wird hier nicht dargestellt, da sie im politisch-gesellschaftlichen Zusammenhang entwickelter Staaten nur im Verlauf biologischer Entwicklungen vorkommen, die dem Schicksal des Lebens und dem Fortschritt der Medizin unterliegen. Der blockierte Zustand ist unter Punkt 4, Hindernisse, abzulesen. Dort sind insbesondere Blockaden in der Lebensmitte abzulesen.

 

Wie die obige Grafik zeigt, besteht in der allgemeinen Ansicht große Offenheit in der Lebensmitte und bei Berufseinsteigern. Der Spitzenwert wird bei den berufseinsteigenden Frauen erreicht. Deutliche Unterschiede gibt es bei Seniorinnen gegenüber Männern in dieser Lebensphase. Ältere Frauen sind offensichtlich aufgeschlossener gegenüber Veänderungen als Männer. Gleiches gilt für Hindernisse. Diese sind ebenfalls stärker bei Frauen vorhanden als bei Männern. An dieser Stelle ist ein methodischer Hinweis angebracht: Die Kriterien offen-blockiert-geschlossen stehen innerhalb einer geschlossenen Gruppe in einer ausschließenden Beziehung zueinander und müssten zusammen 100% ergeben. In der hier angewandten Methode ist das Gesamt jedoch nicht fest umrissen, so dass Vergleiche nur innerhalb der jeweiligen Teilmengen möglich sind.

Wie im Bezug auf Hindernisse stehen auch hier Junioren und Senioren jeweils am Ende der Skala.

Der Blick auf die nebenstehende Grafik für die Parteien zeigt die große Stärke der GRÜNEN, die offensichtlich in ihrer Offenheit besteht. Demgegenüber bewegen sich die anderen Parteien auf etwa dem gleichen Niveau. Etwas darunter liegt die FDP und deutlich darunter die CSU. Aus diesem Bild ist abzulesen, dass es in Deutschland nur eine Partei gibt, die für die Einleitung einer anderen Politik – einer Politik im Sinne der Weiterentwicklung in der Entwicklungsspirale – bereit steht. Damit ist noch nicht gesagt, dass diese Partei den Schlüssel für die Zukunft besitzt. Wesentlich wird für sie die Aktivierung der Zivilgesellschaft im ökologischen Sinne sein und die Notwendigkeit der Berücksichtigung aller Quadranten für eine integrale Entwicklung.

6. Sicherheit

Sicherheit ist ein Grundbedürfnis des Lebens. Wann Sicherheit gegeben ist, beurteilt jedes Individuum für sich selbst. Welche Optionen von der Gesellschaft bereitgestellt werden, um Sicherheit zu gewährleisten ist eine der wesentlichsten Aufgaben von Politik. Dabei gilt die Grundregel: Soviel persönlich herstellbare Sicherheit wie möglich und so wenig kollektive Sicherheit wie nötig. Hierbei spielt das persönliche Leistungsvermögen materiell und immateriell eine große Rolle. Deshalb sind starke Unterschiede im Bezug auf die Lebensphasen zu erwarten. Innerhalb der Entwicklungsspirale hat Sicherheit neben seiner originären Bedeutung innerhalb der verschiedenen WMeme die Funktion, in Veränderungsprozessen auftauchende Probleme durch Gewährung kollektiv getragener Sicherheit zu überwinden. Diese Funktion wird bei Umstrukturierungen in Wirtschaftsregionen, wie z. B. den neuen Bundesländern, dem Ruhrgebiet und – aktuell – dem Braunkohlerevier, oft nicht genug berücksichtigt. Noch problematischer stellt sich der Ausfall dieses Aspekts in dem Verlust wichtiger Arbeitgeber in einzelnen Städten dar.

Das Bild der Lebensphasen ist – wie erwartet – sehr uneinheitlich. Die höchsten Werte werden bei Junioren und Senioren erreich, in Lebensphasen, wo die Selbstverantwortung noch nicht vollständig entwickelt ist, oder aufgrund körperlicher oder geistiger Gebrechen nachlässt. Gravierende Unterschiede bestehen dabei zwischen dem allgemeinen Blick auf die Gruppen und der Auflösung in Geschlechter. Zwischen Männern und Frauen bestehen insbesondere bei den Junioren große Unterschiede. In der Lebensmitte besteht insgesamt eine geringe Affinität zur Sicherheit, etwas stärker bei Frauen als bei Männern. Bei Berufseinsteigern besteht in verschiedener Hinsicht ein Bedürfnis für Sicherheit: Bereits bei der Berufswahl spielt das Sicherheitspotential des Berufs eine gewisse Rolle; bei der Stellensuche rangieren Stellen im öffentlichen Dienst und bei Großfirmen mit langer Tradition vor kleinen Firmen und Start-ups usw. Darüber hinaus spielt die Sicherheit am Arbeitsplatz für gefährliche Berufe eine große Rolle. Im privaten Bereich ist vor allem die Sicherheit der Wohnung zu nennen, die in der Lebensmitte, bei Frauen und bei Senioren einen nicht näher zu beziffernden Anteil hat.

Die Zunahme des internationalen Terrorismus und des Rechtsterrorismus sowie die aufgeheizten öffentlichen Diskussionen im Zusammenhang mit Migration und Flüchtlingen haben darüber hinaus zu einer erhöhten Sensibilität für Sicherheit geführt.

Die Auswirkungen dieser globalen Entwicklungen sind auch in der nebenstehenden Grafik der Parteien ablesbar. Während das Bild der anderen Parteien weitgehend durch die traditionellen klassischen Aufgaben des Staates mit innerer und äußerer Sicherheit bestimmt sind, spielen diese bei den Oppositionsparteien GRÜNE und LINKE in der öffentlichen Diskussion um Sicherheit eine untergeordnete Rolle. Für sie steht die europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik und die Rolle von Deutschland und seinen konservativen Parteien darin im Vordergrund. Die Aktualität dieses Themas ist wesentlich durch die AfD mitbestimmt, die im Verbund mit anderen rechtsgerichteten Parteien und Regierungen in Europa die Idee von der „Festung Europa“ vertritt und jede Gelegenheit nutzt, ausländerfeindliche Parolen unter das Volk zu bringen. Der unmittelbare Bezug zur Sicherheit ergibt sich durch die immer wieder gestellte Frage, welche Herkunftsstaaten für die Flüchtlinge, die nach Deutschland gekommen sind, als sichere Staaten anzusehen sind und es rechtfertigen, die Ankömmlinge dorthin zurückzuschicken.

7. Dissonanz

Ein weiterer Maßstab für die Bereitschaft, Veränderungen zu akzeptieren, ist die Dissonaz in der Gruppe. Es handelt sich dabei um ein unbestimmtes Gefühl der Unruhe, das die Mitglieder beschleicht, wenn sie über ihre Situation innerhalb der Gruppe nachdenken. Oft sind es neu hinzukommende Mitglieder, die nach kurzer Zeit feststellen, dass „hier etwas nicht stimmt„.

Das Gefühl der Dissonanz ist in der Lebensmitte am verbreitetsten, sowohl in allgemeiner Hinsicht wie auch bei den Geschlechtern. In dieser Lebensphase hat sich die Lebenserfahrung und die Position im Beruf soweit gefestigt, dass man dem persönlichen Empfinden traut und zur Grundlage des Verhaltens genommen wird. Bei Berufseinsteigern ist jedoch ebenfalls  – in etwas geringerer Häufigkeit – solch ein Gefühl vorhanden. Es kann als Beleg dafür dienen, dass es in den Betrieben erheblichen Veränderungsbedarf gibt. Diese Interpretation stimmt mit Berichten überein, die hohe gesundheitliche Belastungen von Arbeitnehmern belegen. Selbst die Jungwähler haben häufig das Gefühl, das etwas nicht stimmt – ein Hinweis, dass auch Wahlentscheidungen von diesem Gefühl beeinflusst werden.

Mit Ausnahme der männlichen Junioren sind die Häufigkeiten bei den Junioren und Senioren sehr gering.

Die Affinität der Parteien zu Dissonanz sind überwiegend gering. Lediglich FDP und CSU bilden hier Ausnahmen. Der niedrigste Wert zeigt sich bei der LINKEN, obwohl immer wieder parteiinterne Flügelkämpfe in den Medien berichtet werden. Gleiches kann auch von AfD und SPD gesagt werden.

 

 

8. Vertrauen

ertrauen ist die Grundlage ehrlichen Gedankenaustauschs und ein Wert, der nicht leichtfertig verspielt wird. Als Floskel im Wirtschaftsleben ist die „vertrauensvolle Zusammenarbeit“ geläufig. Ohne Vertrauen nimmt die Notwendigkeit von Kontrollen und Misstrauen zu. Im Extremfall kommt es zum Überwachungsstaat, wie er in der DDR bestanden hat. Dieses Beispiel sollte hinreichende Warnung sein, dem Vertrauensverlust vorzubeugen bzw. nicht weiter Vorschub zu leisten.

Die größte Affinität zu Vertrauen haben die Menschen am Beginn und am Ende des Lebenswegs. Eine mögliche Erklärung hierfür sind die Lebensumstände in diesen Lebensphasen, die aufgrund mangelnder Selbsthilfefähigkeiten Vertrauen zu einem unverzichtbaren Lebensprinzip werden lassen. Diese Fähigkeit muss in vielen Fällen neu gelernt werden, da in der Lebensmitte nur geringes Vertrauen vorhanden ist. In der Abfolge der Lebensphasen besteht in allgemeiner Sicht am Lebensanfang großes Vertrauen, gefolgt von abnehmendem Vertrauen vom  Berufseinstieg zur Lebensmitte und von dort wieder zum Lebensabend steil ansteigend. Dieser Zyklus wiederholt sich bei den Männern, er verläuft jedoch bei den Frauen ganz anders. Hier beginnt das Vertrauen am Lebensbeginn auf sehr niedrigem Niveau, steigt zum Berufseinstieg steil an und fällt dann zur Lebensmitte steil ab um dann erneut, aber mäßig anzusteigen. Zu den Frauen ist insgesamt festzustellen, dass nur geringes Vertrauen besteht. Damit stellt sich das Verhältnis der Geschlechter als sehr problematisch dar.

Das Verhältnis zu den Parteien stellt sich sehr unterschiedlich dar. Während die CDU weit über dem Referenzwert liegt, stellen sich alle anderen Parteien mit deutlich darunter liegenden Werten dar. Im Bezug auf die CDU wird die spezielle Rolle, die diese Partei seit der Gründung der Bundesrepublik als eine Art „staatstragende Partei“ wahrgenommen hat, eine große Bedeutung haben. Die abnehmende Stufenfolge geht mit SPD und FDP weiter und wird offensichtlich durch ihre Regierungsverantwortung seit dem zweiten Weltkrieg bestimmt. Daraus lässt sich die These bilden: Regierungsverantwortung ist für die Bildung politischen Vertrauens wichtig. Demzufolge hat die AfD als Auffangbecken unzufriedener CDU-Politiker einen Teil des durch ihr Personal mitgebrachten Vertrauens übernommen, gegenüber dem die drei übrigen Parteien (GRÜNE, LINKE, CSU) schwach aussehen.

9. Konsolidierung

Der Begriff „Konsolidierung“ hat verschiedene Bedeutungen, von der Bodenmechanik bis zur Ökonomie. Für die hier interessierende Bedeutung kann im übertragenen Sinn die Definition des medizinischen Gebrauchs gelten: „Heilung oder Nichtfortschreiten einer Erkrankung„. Nach der innewohnenden Logik muss der Anwendung des Begriffs ein Veränderungsprozess vorangegangen sein, dessen Ziel eine Verbesserung der Situation war und die nun Früchte tragen soll. Hiervon zu unterscheiden ist die gesteuert fortgesetzte Veränderung, wie sie von Karl Marx als „permanente Revolution“ propagiert wurde und eine Beschleunigung zur Folge hat, die die Menschen nicht mehr zur Ruhe kommen lässt.  Die hierzu erhobenen Daten geben somit Auskunft darüber, wieviel Dynamik in den einzelnen Lebensphasen bzw. Parteien vorhanden ist.

Dynamik entsteht aus dem Ablauf der Zeit und geschieht, ohne das der Mensch prinzipiell etwas daran ändern kann. Der sichtbarste und schmerzlichste Vorgang ist das Altern mit seinen vielfältigen Konsequenzen. Auf die Folgen des Alterns – materiell und mental – hat der Mensch Einfluss.

In der Grafik ist zunächst festzustellen, dass in Deutschland keine nennenswerte Konsolidierung stattfindet. Wie im unterlegten Text erklärt, bedeutet dies keinewegs, dass hier keine Dynamik vorhanden ist. Aus den hier dargestellten Bedingungen ergibt sich, dass in Deutschland eine ungesunde Dynamik herrscht, die keine Konsolidierungsphasen zulässt. Treibende Kraft hierbei ist die starke Exportorientierung der Wirtschaft, die sich das Tempo von Ländern wie China und USA vorgeben lässt und darüber hinaus bestrebt ist, möglichst an der Spitze der technologischen Entwicklung zu stehen. Diesem Streben wird unter dem Begriff „Entschleunigung“ ein am menschlichen Maß orientiertes Verhalten entgegengesetzt.

Auf die Lebensphasen wirkt sich die Situation Deutschlands in allgemeiner Betrachtung nicht sehr stark aus. Lediglich in der Lebensmitte und bei den Jungwählern sind relativ starke Ausschläge zu sehen, die sich auch in vergleichbarer Stärke bei Frauen und Männern dieser Lebensphase finden. Gleiches gilt für die Jungwähler, denen die persönliche Situation des Zeitdrucks offensichtlich bewusst ist. Deutliche Unterschiede gibt es dagegen bei Junioren und Senioren. In der allgemeinen Sicht liegen sie etwa auf dem Niveau der Referenz, jedoch unterscheiden sie sich bei den Geschlechtern erheblich durch deutlich höhere Werte bei den Männern.

Die hohen Werte bei den Jungwählern, die bei den Männern den Spitzenwert darstellen, deutet darauf hin, dass bei der nachwachsenden Generation ein Problembewusstsein entsteht, dass sich in politisches Handeln übersetzt.

Das grafische Bild der Parteien spricht eine deutliche Sprache. Den Spitzenwert erreicht die FDP als Partei, die sich bewusst der ZeitmaschineRegierungsverantwortung“ auf Bundesebene entzogen hat und nun in Ruhe ihre Kräfte sammelt – eine Situation, von der die SPD in Regierungsverantwortung nur träumt. Bemerkenswert sind im Vergleich zur FDP die GRÜNEN und die CSU, die ebenfalls hohe Werte erreichen, die ersteren in Opposition zur Bundesregierung, die CSU in Verantwortung im Bund und im Land. Der Unterschied zwischen GRÜNEN und CSU erklärt sich daraus, dass die CSU trotz ihrer Koalitionsbeteiligung in der Bundesregierung als eine besondere Art von Opposition wahrgenommen wird, die immer wieder ihre Unentbehrlichkeit in Stellung gegen die Staatsraison bringt. Hierdurch gelingt es ihr, trotz großer Turbulenzen in der Heimat sich auf anderem Parkett zu profilieren und zu konsolidieren. Dieser Balanceakt ist der AfD und der LINKEN nicht möglich, da sie bundespolitisch auf die Oppositionsrolle beschränkt sind.

Es wird hier deutlich, dass die Parteien ein starkes Eigenleben führen, dass sich von der Regierungspolitik abkoppeln kann und schließlich auch zu Parteien als Zweckgemeinschaften führt, die als „Parteienstaat“ bezeichnet werden. Diese Entwicklung wurde bereits von dem früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker gesehen und nachdrücklich kritisiert.

Über Fidelio

Ich bin 68 Jahre alt, verheiratet und habe zwei erwachsene Kinder. Meine berufliche Tätigkeit als Stadtplaner habe ich vor fünf Jahren beendet und ich widme mich seitdem intensiver um dieses Internetprojekt, Kommentare und Beiträge, die sich auf die hier veröffentlichten Themen beziehen sind mir willkommen!
Dieser Beitrag wurde unter Aktuelles, Meinung, Politik, Trends abgelegt und mit , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.